Verdacht Ermittlungen gegen Banken

Die Europäische Kommission prüft, ob Banken in Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien die Höhe der Wechselkursgebühren verbotenerweise abgesprochen haben.

Brüssel - Am Dienstag wurde Material bei acht Banken - unter ihnen die Deutsche Bank AG und die Dresdner Bank AG - sichergestellt. Das teilte EU-Wettbewerbskommissar Karel Van Miert bei einer Anhörung im Europaparlament in Brüssel mit. Nach seinen Angaben hat sich auch das Bundeskartellamt in Berlin eingeschaltet. "Diese Aktion ist eine klare Warnung."

Im Ausschuß für Währungsfragen sagte Van Miert weiter: "Wir sind davon ausgegangen, daß es hinreichend Anzeichen für ein gemeinsames Vorgehen der Banken untereinander gibt." Die Behörde stützt sich auf Artikel 85 des EU-Vertrages, der Preisabsprachen ausdrücklich verbietet. "Sollte es Absprachen gegeben haben, werden wir unsere Maschinerie in Gang setzen", kündigte er an. Den Banken drohen dann empfindliche Geldbußen.

Vertreter europäischer Banken wiesen die Vorwürfe zurück, unangemessene Gebühren für den Umtausch von Banknoten innerhalb der elf Euro-Länder zu erheben. Holger Berndt vom Deutschen Sparkassen- und Giroverband sagte, die Kosten für das Wechselkursrisiko vor Einführung des Euro am 1. Januar hätten nur zehn Prozent der gesamten Kosten ausgemacht. Der Rest - beispielsweise Lager-, Transport- und Versicherungkosten - habe sich nicht verändert.

Gebühren zu erheben sei nicht verboten, sagte Van Miert. "Was uns Sorgen macht ist, daß die Banken den Wettbewerb vermeiden wollen." Ob und wann ein formelles Verfahren eingeleitet werde, hänge von der Auswertung der bei den Banken gefundenen Unterlagen ab. Die Kommission habe auch in den elf Euro-Ländern die Bankenverbände schriftlich um Auskunft über die Gebührenpraxis gebeten. Daß nur in vier EU-Staaten Untersuchungen begonnen wurden, begründete Van Miert mit Personalmangel.