Fahrdienst trotzt Protesten Uber sieht Umschwung in Europa

Uber: Der Fahrdienst sieht sich in Europa auf gutem Weg

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Fahrdienst im Größenwahn: Wie Uber zum meistgehassten Startup wurde

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Angesichts massiver Widerstände in vielen Mitgliedsländern der EU versucht der US-Fahrdienstvermittler Uber nun über Brüssel, seine Präsenz auf dem europäischen Kontinent auszudehnen. In den USA, wo dem Startup zufolge mittlerweile 20 Exekutiven ihre Gesetzgebung an Fahrdienstvermittler wie Uber angepasst hätten, habe man sich "Staat für Staat" vorgearbeitet, sagte der für Internationalisierung zuständige Uber-Vizepräsident Nial Wass am Mittwoch bei einer Veranstaltung der europäischen Liberalen in Brüssel. Europa könne sich dies ersparen und mit einer Regelung für gleich sämtliche 28 Staaten vorangehen.

Uber-Chefstratege David Plouffe hatte kürzlich verlauten lassen, Europa sei, was die digitale Entwicklung angehe, "ein Jahr zurück". Um sein Anliegen auf Gesetzesebene voranzubringen, hatte Uber zuletzt eine Vielzahl von Lobbyisten eingekauft, die die Sache des Start-ups auch hinter den Kulissen voranbringen sollte.

Beschwerde läuft

Weil sich das Startup in Europa in mehreren europäischen Staaten von der dortigen Gesetzgebung behindert fühlt, hatte Uber vor kurzem bei der Europäischen Kommission Beschwerde eingelegt. Die Brüsseler Wettbewerbsbehörde kündigte darauf an, die Klage eingehender unter die Lupe zu nehmen. Gleichzeitig stellte Brüssel aber klar, dass der US-Fahrdienstbetreiber kein Recht hat, örtliche Gesetzgebungen zu ignorieren.

Für Uber ist Europa ein wichtiger potenzieller Wachstumsmarkt. 50 der insgesamt 300 Städte, in denen Uber nach den Worten von Wass operiert, liegen in Europa. Doch das "ungünstige regulatorische Klima" sorgt für Gegenwind.

Rückschlag in Deutschland

Ärger für Uber gibt es gleich in einer ganzen Reihe von Ländern. Den letzten und wahrscheinlich härtesten Rückschlag musste der Fahrdienstbetreiber zuletzt in Deutschland verkraften. Mitte März hatte das Start-up hier vor Gericht ein bundesweitesVerbot seines Fahrdienstes Uber-Pop kassiert. Und seit Anfang der Woche ist dies auch gültig, nachdem der Kläger Taxi Deutschland die geforderte Sicherheitsleistung von 400.000 Euro hinterlegte.

Seitdem nimmt Uber in sämtlichen deutschen Städten, in denen es aktiv ist, nur noch die gesetzlich erlaubten 35 Cent pro gefahrenem Kilometer bei Mitfahrgelegenheiten. Ein Modell, das nicht nur Fahrer abschrecken, sondern auch kaum Gewinne abwerfen dürfte.

Proteste in London, Durchsuchungen in Frankreich und den Niederlanden

Auch in Frankreich hat Uber Ärger. Dort ist Uber-Pop gemäß eines relativ jungen Gesetzes verboten, was das Startup zuletzt jedoch nicht davon abhielt, seine Dienste anzubieten. Mitte März durchsuchten deshalb zahlreiche Polizisten das Hauptquartier des Fahrdienstes in Paris und stellten neben Unterlagen offenbar auch zahlreiche Smartphones des Fahrdienstbetreibers sicher. Ein Vorgehen, das Uber als Einschüchterungsversuch wertete.

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In den Niederlanden, wo wegen mutmaßlicher Gesetzesverstöße ebenfalls gegen Uber ermittelt wird, kam es auch bereits zu einer Durchsuchung. Und in London, einem Markt der laut Wass nur noch 20 Prozent kleiner ist als der in San Francisco, legten zu Wochenbeginn zahlreiche Taxifahrer aus Protest gegen das Vorgehen der Regulierungsbehörden zweitweise den Verkehr lahm.

Symbolischer Sieg in Brüssel

Doch es gibt auch Entwicklungen, die Uber Mut machen. So könnte in der belgischen Hauptstadt Brüssel schon im kommenden Jahr eine Gesetzgebung eingeführt werden, die es Uber erlaubt, dort legal zu operieren.

Auch in den Niederlanden wird Presseberichten zufolge an einer Neuauflage der Regulatorien im Beförderungsbereich gearbeitet.

Allerdings muss eine Neuregelung nicht bedeuten, dass Uber sich mit allen seinen Wünschen durchsetzt. Wie das EU-Portal "Politico"  unter Berufung auf einen Entwurf des Gesetzes berichtet, könnte Uber bei der für Brüssel vorgesehenen Regelung nur als Zweitarbeitgeber zugelassen werden und gleichzeitig die Beschränkung der Taxi-Lizenzen fallen. Zudem dürften die Taxi-Spuren auch weiter nur den Taxen vorbehalten sein.

Uber selbst sieht jedenfalls den Wind sich drehen. "Vor zwei Jahren war die Zurückhaltung gegen Uber in vielen US-Städten ähnlich groß", sagt Uber-Manager Mark MacGann. Nun sehe man in Dutzenden Staaten Gesetzesänderungen, gebe es seine Menge Momentum.

Eine Entwicklung, die Uber sich auch für Europa erhofft. Auch in Europa fange man nun an, Licht am Ende des Tunnels  zu sehen, sagte McGann.

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