Freitag, 22. November 2019

Milliardenstreit Apple siegt über deutschen Patent-Troll

Neues iPhone: Milliardenwerte aus alter Bosch-Entwicklung?

Mit einem uralten Bosch-Patent in der Hand, verlangt der deutsche Patentverwerter IPCom Schadenersatz in Milliardenhöhe von Apple und HTC. Das Landgericht Mannheim hat den Mobiltelefonherstellern den Branchenrekord für Schadenersatz erspart - vorerst jedenfalls.

Mannheim - Aufatmen bei Apple : Der iPhone-Konzern ist der Milliarden-Klage eines deutschen Patentverwerters entgangen. Das Landgericht Mannheim urteilte am Freitag, Apple und der taiwanische Hersteller HTC hätten ein wichtiges Mobilfunkpatent nicht verletzt. Der jetzige Patentinhaber IPCom hatte von Apple 1,57 Milliarden Euro als Schadenersatz verlangt. Eine Begründung der Urteile wurde zunächst nicht veröffentlicht.

"Die Urteile zeigen, dass es nicht einfach ist, solche Patente durchzusetzen", sagte der Patentexperte Florian Müller der Nachrichtenagentur dpa. Es sei zu erwarten, dass beide Seiten den juristischen Streit weiter fortsetzten - IPCom kündigte Berufung beim Oberlandesgericht Karlsruhe an, und die Handy-Hersteller können versuchen, das Patent mit der Bosch-Bezeichnung #100 vom Bundespatentgericht für unwirksam erklären zu lassen. Im Januar hatte das Europäische Patentamt (EPA) in München dieses Schutzrecht für gültig erklärt, allerdings in einer eingeschränkten Fassung.

In einer Verhandlung am 11. Februar ging es um technische Details der geschützten Erfindung, die den Zugang zu Mobilfunknetzen steuert und Rettungskräften oder der Polizei bei Netzüberlastung eine Überholspur freihält. Die beiden Streitparteien diskutierten stundenlang über die Frage, ob das Patent für die Zugangssteuerung im Mobilfunknetz lediglich ein einziges Bit (also ein digitales Zeichen mit einem Wert von null oder eins) vorsieht oder ob der Schutz auch dann greift, wenn diese Vorkehrung mit mehreren Bits umgesetzt wird.

IPCom gibt seine Klage noch nicht verloren. Die Firma kündigte eine Berufung gegen das Urteil an. IPCom-Geschäftsführer Bernhard Frohwitter zeigte sich verwundert über die Entscheidung: Das gleiche Gericht und auch andere hätten bereits mehrfach eine Verletzung des Patents festgestellt. Frohwitter hatte den Anspruch auf Schadenersatz mit Investitionen von Bosch im Wert von vier Milliarden Dollar begründet. Die Handy-Hersteller nutzten diese technische Erfindung für den Mobilfunk aber kostenfrei. "Da muss ein Ausgleich her", sagte der IPCom-Geschäftsführer nach der Verhandlung am 11. Februar.

Bei Apple Börsen-Chart zeigen war inoffiziell zu hören, dass die Entscheidung des Mannheimer Gerichts mit Freude und Erleichterung aufgenommen worden sei. Die von IPCom geforderte Schadenersatzsumme ist beispiellos in den jahrelangen Patentstreitereien der Mobilfunkbranche. Den bisher höchsten Schadenersatz bekam Apple 2012 im kalifornischen Prozess gegen Samsung Börsen-Chart zeigen zugesprochen, nach einer Reduzierung sind es noch über 920 Millionen Dollar (rund 675 Millionen Euro). Das Verfahren geht aber noch durch die Instanzen.

ak/dpa-afx

© manager magazin 2014
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung