Montag, 18. November 2019

Eskalation im US-Patentstreit Qualcomm will Apples iPhone-Importe in USA verbieten lassen

2007 bis 2017: So haben sich iPhones verändert
SPIEGEL ONLINE

Der Chipkonzern Qualcomm Börsen-Chart zeigen eskaliert seinen Patentstreit mit Apple Börsen-Chart zeigen und will die Einfuhr einiger iPhone-Modelle in die USA verbieten lassen. In der Klage bei der US-Handelsbehörde ITC geht es um Apple-Telefone mit Kommunikationschips des Qualcomm-Konkurrenten Intel Börsen-Chart zeigen.

Die Handelskommission kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in die USA untersagen. Die Verfahren dauern üblicherweise mehr als ein Jahr und enden eher selten mit Verboten.

Apple und Qualcomm, dessen Chips in vielen Smartphones für die Funkverbindung sorgen, streiten seit Januar vor Gericht. Apple klagte mit dem Vorwurf, der Chip-Spezialist verlange zu viel für Patentlizenzen und forderte eine Milliarde Dollar, die Qualcomm zurückhalte.

Qualcomm antwortete mit einer Gegenklage und warf Apple unter anderem vor, Tatsachen zu verfälschen und Regulierer zu Attacken angestachelt zu haben. Vor wenigen Wochen weitete Apple seine Klage aus und sprach von zunehmenden Beweisen für "ein illegales Geschäftsmodell" von Qualcomm.

Der Chipkonzern hat nun für die neuen Klagen bei der ITC und einem Gericht in Südkalifornien sechs seiner Patente ausgesucht. Die betroffenen Technologien verlängerten die Batterielaufzeit der Geräte, während sie zugleich für bessere Leistung sorgten, erklärte Qualcomm am späten Donnerstag.

Die iPhones mit Qualcomm-Halbleitern sind von den Klagen nicht betroffen. Apple baut erst seit dem im vergangenen Herbst gestarteten iPhone 7 Kommunikations-Chips von Intel in einen Teil der Geräte ein.

dpa/mh

© manager magazin 2017
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung