Patentstreit beendet Apple wendet gigantische Strafzahlung ab

Apple hat sich erfolgreich gegen eine Patentklage gewehrt: Es ging um die Rechte an den Funktionen "Cover Flow", "Spotlight" und "Time Machine" auf dem Mac. Die Strafzahlung wäre horrend gewesen.
MacBook Air: Per Gerichtsbeschluss ist Apple nun legitimer Inhaber wichtiger Patente für seine Mac-Rechner

MacBook Air: Per Gerichtsbeschluss ist Apple nun legitimer Inhaber wichtiger Patente für seine Mac-Rechner

Foto: JUSTIN SULLIVAN/ AFP

New York/Berlin - Der Oberste Gerichtshof in den USA attestierte dem Mac- und iPhone-Anbieter, nicht gegen die Patente eines kalifornischen Forschers verstoßen zu haben. Der Computerwissenschaftler David Gelernter hatte mit seiner Firma Mirror Worlds Apple vorgeworfen, drei seiner Patente verletzt zu haben.

Ein Bezirksgericht in Texas hatte Mirror Worlds in 2010 jeweils 208,5 Millionen Dollar für jedes der drei Patente zugesprochen, insgesamt also 625,5 Millionen Dollar. Aktien von Apple  half die Entscheidung nicht auf die Sprünge. Der Konzern verfügt über ein Milliardenvermögen.

Der Vorwurf richtete sich gegen drei Apple-Funktionen. Es ging dabei um die Ansicht "Cover Flow", bei der man Fotos oder CD-Cover visuell auf dem Bildschirm "durchblättern" kann, sowie um die Mac-Suche "Spotlight" und das ebenfalls im Mac-Betriebssystem integrierte Backup-Werkzeug "Time Machine".

Ein Berufungsgericht hatte die Ansprüche von Gelernter und seinem Unternehmen 2013 aber wieder zurückgewiesen. Der U.S. Supreme Court lehnte nun einen Antrag von Mirror Worlds auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens ab.

David Gelernter hatte Anfang der 90er-Jahre ein visionäres Buch zur Zukunft der Computertechnik veröffentlich - und wurde auch bekannt als Anschlagsopfer des berüchtigten "Unabombers", der ihm mit einer Briefbombe Schäden an Hand und Auge zufügte.

Apple hat weitere Patenstreitigkeiten mit Samsung, vor allem wegen Software und Design von Smartphones.

ts/dpa-afx

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