Mittwoch, 20. November 2019

Patentstreit Apple und Samsung planen Spitzentreffen

Tim Cook, Oh-Hyun Kwon: In einer Mediation wollen die Vorstandschefs von Apple und Samsung persönlich einen Ausweg aus den schon lange währenden Patentstreitigkeiten finden
Reuters, dpa
Tim Cook, Oh-Hyun Kwon: In einer Mediation wollen die Vorstandschefs von Apple und Samsung persönlich einen Ausweg aus den schon lange währenden Patentstreitigkeiten finden

In der anhaltenden Patent-Fehde zwischen Samsung und Apple wollen sich die Vorstandschefs Tim Cook und Oh Hyun Kwon persönlich zur Mediation an einen Tisch setzen. Die Lust an kostspieligen Prozessen ohne echten Geländegewinn scheint den Managern vergangen zu sein.

San Francisco - Im Patenstreit zwischen Apple und Samsung sollen die Konzernchefs in einem persönlichen Treffen die Chancen auf eine Schlichtung ausloten. Am 19. Februar oder noch davor wollen Apple-Chef Tim Cook und Samsung-Chef Oh Hyun Kwon an einer Mediationssitzung teilnehmen, wie die beiden Unternehmen in einem Gerichtspapier mit.

Mit am Tisch sitzen sollen auch die Anwälte der beiden Konzerne. Dem geplanten Spitzentreffen gingen Verhandlungen ranghoher Juristen der beiden Unternehmen am vergangenen Montag voraus, wie aus dem Gerichtsdokument hervorgeht. Im März ist ein Verhandlungstermin in den USA angesetzt.

Apple und Samsung führen seit Frühjahr 2011 einen regelrechten Patentkrieg mit über 50 Klagen in rund einem Dutzend Länder. Erst sah Apple Börsen-Chart zeigen die Technik und das Design von iPhone und iPad-Tablet kopiert. Daraufhin konterte Samsung mit eigenen Vorwürfen, die sich vor allem auf technische Patente bezogen.

Zwei vorherige vom Gericht angeordnete Gesprächsrunden waren 2012 erfolglos geblieben. Im März soll ein zweiter großer Patentprozess in Kalifornien beginnen. Im ersten Verfahren hatte Apple von Geschworenen Schadenersatz von zuletzt nahezu einer Milliarde Dollar zugesprochen bekommen, Samsung Börsen-Chart zeigen geht aber noch weiter dagegen vor.

Der Elan beider Seiten in dem Konflikt hatte zuletzt merklich nachgelassen. Apple musste feststellen, dass es zwar gelingen kann, eine Änderung des Aussehens, den Verzicht auf eigene Funktionen oder eine hohe Zahlung zu erreichen - Samsung ist aber trotzdem mit Abstand die Nummer eins im Smartphone-Markt. Und die Südkoreaner bekamen Ärger mit Regulierern, weil sie Verkaufsverbote auf Grundlage von Patenten zu technischen Standards erreichen wollten.

Kommen die Unternehmen jetzt zu einer Einigung, könnten sie sich einen weiteren langwierigen und teuren Prozess ersparen, bei dem es auch um die neueren Smartphone- und Tablet-Modelle geht. Richterin Lucy Koh hatte bereits im ersten Verfahren immer wieder deutlich gemacht, dass sie eine friedliche Lösung bevorzugen würde.

Apple-Chef Cook selbst hatte schon einmal fallengelassen, er hasse Patentklagen. Zugleich blieb er im Streit mit Samsung hart.

rei/rtr/dpa

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