Donnerstag, 19. September 2019

Verkaufsverbot gefordert Apple erhöht Druck auf Samsung im Patentkrieg

Man sieht sich vor Gericht: Ein Apple-Anwalt trägt die Sicht des kalifornischen Unternehmens der Jury im Juli vor

Apple legt nach: Einen Monat nach dem Erfolg im Patentkrieg gegen Samsung hat der Konzern ein Verkaufsverbot aller Samsung-Produkte in den USA beantragt, die aus seiner Sicht seine Urheberrechte verletzten. Darunter ist ein Flaggschiff der Koreaner.

San Francisco - Apple will den haushohen Sieg im kalifornischen Prozess gegen Samsung komplett machen. Der iPhone-Hersteller beantragte am Wochenende ein dauerhaftes Verkaufsverbot für alle 29 Samsung-Gerät aus der Klage sowie weitere Strafzahlungen von gut 707 Millionen Dollar.

Die Geschworenen hatten Apple Börsen-Chart zeigen bereits 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zugesprochen, die Entscheidung muss aber noch von Richterin Lucy Koh bestätigt werden. Samsung Börsen-Chart zeigen forderte im Gegenzug ein neues Verfahren. Die Anhörung zu den Anträgen ist für Anfang Dezember angesetzt.

Mit dem Antrag strebt Apple unter anderem eine Strafe dafür an, dass Samsung mutwillig Patente verletzt habe. Außerdem enthält er zusätzliche Schadenersatzforderungen für den Zeitraum bis Ende des Jahres. Die meisten der 26 Smartphones und drei Tablet-Computer von Samsung, die Apple jetzt dauerhaft vom US-Markt verbannen will, sind zwar schon so alt, dass sie kaum noch eine Rolle im Geschäft spielen. Aber unter anderem das Smartphone Galaxy S2 wird weiterhin verkauft. Betroffen sein könnte nun auch Samsungs Smartphone-Flaggschiff Galaxy S3.

Samsung: "Durften Beweismittel nicht zeigen"

Samsung erklärte in seinem Antrag, in dem Prozess unfair behandelt worden zu sein. So habe die Apple-Seite Werbevideos zeigen dürfen und ihre Experten hätten Samsung vor den Geschworenen Abkupfern vorwerfen, während den Südkoreanern die Präsentation wichtiger Beweismittel verweigert worden sei. Zugleich beantragten die Samsung-Anwälte, den Milliarden-Schadenersatz nahezu vollständig aufzuheben.

Die Geschworenen hatten am 24. August eine klare Entscheidung zu Gunsten von Apple getroffen. Sie stellten eine Verletzung mehrerer Apple-Patente durch diverse Samsung-Geräte fest. Einziger Erfolg für Samsung war, dass die Geschworenen beim Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1. die Designmuster von Apple nicht verletzt sahen. Mit dem jetzigen Antrag will Apple die Geschworenen auch in diesem Punkt von der Richterin überstimmen lassen.

Apple hatte den Patentstreit vor rund eineinhalb Jahren in Gang gesetzt, als es Samsung das Kopieren des iPhone und des iPad-Tablets vorwarf. Die Südkoreaner konterten mit eigenen Vorwürfen. Inzwischen gibt es mehrere Dutzend Klagen in verschiedenen Ländern, die Entscheidung der kalifornischen Geschworenen war aber der erste große Sieg einer der Seiten.

Deutschland ist ein zentraler Schauplatz des Konflikts. Erst am Freitag gab es hierzulande eine weitere Entscheidung des Landgerichts Mannheim, das ein Touchscreen-Patent von Apple nicht verletzt sah.

nis/dpa-afx/rtr

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