Samstag, 20. Juli 2019

Verkaufsverbot Apple will Samsung-Smartphones verbieten

Samsung Galaxy: Das Smartphone verletzt nach Ansicht der Geschworenen mehrere Apple-Patente

Apple lässt nichts anbrennen: Der iPhone-Hersteller hat nach dem Sieg gegen Samsung den Verkaufsstopp von acht Geräten beantragt. Seiner Aktie verhilft das Urteil zu einem neuen Rekordhoch, das Papier des geschlagenen Konkurrenten rutscht dagegen deutlich ab.

San Francisco/Seoul - Apple hat nach dem Erdrutschsieg im kalifornischen Patentprozess gegen Samsung ein Verkaufsverbot für acht Smartphone-Modelle des südkoreanischen Rivalen beantragt. Darunter sind sechs Geräte der Smartphone-Reihe Galaxy S sowie die Geräte Droid Charge und Galaxy Prevail.

Die Geschworenen hatten am Freitag vergangener Woche die Verletzung von Apple-Patenten durch mehr als 20 Samsung-Smartphones festgestellt. Viele davon spielen am Markt aber kaum noch eine Rolle, da die Klage aus dem Frühjahr 2011 stammt. Apple hatte sich in dem Prozess nahezu auf voller Linie gegen Samsung durchgesetzt und rund 1,05 Milliarden Dollar Schadensersatz zugesprochen bekommen. Die Südkoreaner wollen weiter gegen die Geschworenenentscheidung ankämpfen.

Die Samsung-Aktie Börsen-Chart zeigen brach am Montag um knapp 8 Prozent ein. Der Börsenwert des südkoreanischen Elektronikriesen fiel damit um umgerechnet rund zehn Milliarden Euro. Die Apple-Aktie Börsen-Chart zeigen markierte am Montag dagegen nach einem Plus von rund 3 Prozent zeitweise einen neuen Topwert von 682 Dollar.

Apple ist bereits seit vergangener Woche das wertvollste Unternehmen aller Zeiten. Mit dem Anstieg der Apple-Aktie auf einen Rekordkurs von mehr als 665 Dollar, kletterte der Börsenwert des Unternehmens auf gut 623 Milliarden Dollar (505 Milliarden Euro). Apple entthronte damit seinen Konkurrenten Microsoft Börsen-Chart zeigen.

Samsung will Verkaufsstopp für Tablet aufheben lassen

Samsung beantragte seinerseits, den vorläufigen Verkaufsstopp für sein Tablet Galaxy Tab 10.1 aufzuheben. Es war der einzige Punkt, in dem die Südkoreaner gut weggekommen waren: Die Geschworenen fanden keine Verletzung des Tablet-Designmusters von Apple durch Samsungs Galaxy Tab. Richterin Lucy Koh hatte dagegen im Juni Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung gegen das Gerät stattgegeben. Samsung hat in seinen neueren Tablet-Modellen das Design bereits so verändert, dass es sich deutlicher von Apples Muster unterscheidet.

Samsung will versuchen, die Entscheidung der neun Geschworenen zu torpedieren, noch bevor sie von Richterin Koh offiziell bestätigt wird. "Wir werden alles geben, bis unsere Argumente angenommen werden", hieß es in einem offiziellen Blogeintag am Montag. Richterin Koh hat jetzt einige Wochen Zeit für das endgültige Urteil. Es passiert äußerst selten, dass eine Geschworenenentscheidung von einem Richter gekippt wird. Koh hatte noch am Freitag das 20-seitige Geschworenenvotum überprüft und wegen zwei kleineren Fehlern die Schadensersatzsumme um 2,4 Millionen Dollar gesenkt.

Samsung betonte, die kalifornische Entscheidung sei anders ausgefallen als Urteile von Gerichten in Großbritannien, Deutschland, Südkorea und den Niederlanden. Es war das erste Mal in dem seit mehr als einem Jahr andauernden Patentkrieg, dass Geschworene und nicht Richter zu entscheiden hatten. "Für uns war es das absolut schlimmste Szenario", sagte ein nicht näher genannter Samsung-Manager der "Korea Times". Die US-Geschworenen hatten alle Samsung-Patentvorwürfe gegen Apple abgewiesen.

Google soll Samsung gewarnt haben

Das Urteil könnte weitreichende Folgen für den Handymarkt haben: Es hat gezeigt, dass es durchaus möglich ist, Patentansprüche vor Gericht durchzusetzen. Jetzt dürften auch andere Hersteller vorsichtiger werden, wenn es um von Apple patentierte Technologien geht. Apple hatte mehrere Anbieter von Geräten mit dem Google-Betriebssystem Android mit Patentklagen angegriffen - neben Samsung vor allem auch Motorola Börsen-Chart zeigen und HTC, aber nicht Google Börsen-Chart zeigen selbst.

Google betonte, die meisten betroffenen Patente hätten keine Verbindung zum Kern des Android-Systems. Einige von ihnen würden zudem von der US-Patentbehörde auf den Prüfstand gestellt. Die Branche entwickele sich schnell und alle Beteiligten "bauen auf Ideen auf, die es schon seit Jahrzehnten gab". Aus Unterlagen in dem Prozess ging hervor, dass Google Samsung seinerzeit gewarnt haben soll, das Design stärker von Apples Geräten zu unterscheiden.

Da die Geschworenen in San Jose von mutwilligen Patentverletzungen überzeugt waren, kann der Schadensersatz verdreifacht werden. Sie hatten unter anderem eine Verletzung von Apple-Patenten für das iPhone-Design sowie für die Touchscreen-Bedienung festgestellt.

Beim selben Gericht läuft noch ein Verfahren mit anderen Apple-Patenten gegen das neuere Samsung-Smartphone Galaxy Nexus. Richterin Koh hält es bereits mit einem vorläufigen Verkaufsverbot vom Markt fern. Bis zum Prozess wird es aber noch dauern.

mg/dpa/afp

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