Donnerstag, 18. Juli 2019

Urteil Milliardensieg für Apple im Patentstreit mit Samsung

Apple -Chef Tim Cook: Triumph vor Gericht gegen den wichtigsten Konkurrenten Samsung

Apple hat seine Patentklage in den USA gegen Samsung gewonnen und damit seine Position auf dem Markt für mobile Geräte massiv gestärkt. Das Gericht sprach Apple 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zu. Apple kündigt einen Antrag auf Verkaufsstopp von betroffenen Samsung-Produkten an. Experten sehen auch Google als Verlierer.

San Jose - Die Geschworenen des Gerichts in San Jose befanden, dass Samsung vorsätzlich Funktionen und Design der Apple-Geräte kopiert habe. Damit kann der US-Konzern eine Verdreifachung der Schadenersatzsumme beantragen. Apples Anwälte wollen zudem den Verkauf der betroffenen Samsung-Produkte in den USA per einstweilige Verfügung stoppen.

Experten sehen auch Google Börsen-Chart zeigen als Verlierer, dessen Android-Betriebssystem unter anderem auf Samsung-Geräten verwendet wird. Die neun Geschworenen des Bundesgerichts in San Jose kamen nach weniger als drei Tagen zu ihrer Entscheidung. Das wurde als Zeichen dafür gewertet, dass es nur wenig Meinungsverschiedenheiten bei der Urteilsfindung gab. Im Einzelnen sah das Gericht es als erwiesen an, dass Samsung Börsen-Chart zeigen sechs der sieben beanstandeten Patente von Apple verletzt habe.

Dazu gehört ein Verfahren um festzustellen, ob der Benutzer mit einem oder zwei Finger das Display berührt. Umgekehrt habe Apple gegen keins von fünf Samsung-Patenten verstoßen.

Die Börse reagierte prompt: Apple-Aktien legten nach Bekanntwerden des Urteils nachbörslich um fast 2 Prozent auf ein neues Rekordhoch von 675 Dollar zu.

In einer ersten Reaktion erklärte Samsung, die Entscheidung schade dem amerikanischen Verbraucher. Es behindere Innovationen und treibe die Preise in die Höhe. Das letzte Wort sei in diesem Fall noch nicht gesprochen. Apples Anwälte kündigten an, eine einstweilige Verfügung gegen den Verkauf der jeweiligen Samsung-Produkte beantragen zu wollen. Die Richterin Lucy Koh setzte für den 20. September eine Anhörung an.

Juraprofessor Love: "Bestmöglicher Ausgang für Apple"

"Das ist der bestmöglich Ausgang, den Apple sich erträumen konnte", bewertete Juraprofessor Brian Love von der Universität Santa Clara die Entscheidung. Der Analyst Shaw Wu von Sterne Agee erklärte, vermutlich müssten nun alle Hersteller von Android-Produkten umdenken. Von dem Urteil zeigte er sich wenig überrascht. "Man muss kein Genie sein", sagte Wu. "Vor dem iPhone sah kein Telefon so aus."

Neben Samsung könnten auch andere Android-Unternehmen unmittelbar von dem Urteil betroffen sein. Dazu gehören Motorola, das Google im vergangenen Jahr für 12,5 Milliarden Dollar gekauft hatte, und HTC. Auch Amazons Börsen-Chart zeigen Kindle Fire verwendet eine angepasste Android-Version. Der Internet-Einzelhändler ist bislang nicht von Apple verklagt worden.

Der bis dahin für seinen iPod-Musikspieler und seine Mac-Computer bekannte US-Konzern hatte 2007 das iPhone vorgestellt und damit den Markt für Mobiltelefone umgekrempelt. Die Gewinnmarge der Amerikaner beträgt dabei bis zu 58 Prozent je Gerät. Mit dem iPad löste das kalifornische Unternehmen dann 2010 eine Revolution auf dem Markt für Tablet-Computer aus.

Als Google Android vorstellte, rief der inzwischen verstorbene Apple-Gründer Steve Jobs nach Angaben eines Biografen den "Atomkrieg" gegen den Suchmaschinenbetreiber aus. Der Patentstreit zwischen den verschiedenen Elektronik-Konzernen wird auch in Deutschland geführt.

Samsungs Anwälte in Zeitnot

Vor dem Gericht in San Jose hatten Apples Anwälte nun insbesondere mit der chronologischen Entwicklung bei den jeweiligen Produkten argumentierten. Sie legten den Geschworenen Bilder von Geräten beider Unternehmen vor und wiesen auf Eigenschaften hin, die Samsung kopiert haben soll. Die Darstellung wurde durch E-Mails der Südkoreaner ergänzt. Demnach soll ihnen klar geworden sein, dass sie aus eigener Kraft nicht mit den Amerikanern Schritt halten konnten.

Samsung erklärte dagegen, Apple Börsen-Chart zeigen könne keine geometrischen Designs für sich beanspruchen. Zudem bat es die Geschworenen, die Auswirkungen eines Apple-Sieges auf den Wettbewerb zu überdenken. Prozessbeobachter machten bei Samsungs Anwälten unter anderem Probleme mit dem Zeitmanagement aus. Richterin Koh hatte beiden Parteien je 25 Stunden für ihre Darstellungen zugeteilt.

Samsung verbrauchte dabei mehr Zeit als Apple, bevor überhaupt die eigenen Zeugen aussagten. Bis zum Ende des Verfahrens mussten die Koreaner aus Zeitgründen auf das Kreuzverhör einiger Apple-Zeugen verzichten. Im Schlussplädoyer blieb Samsungs Chefanwalt Charles Verhoeven zudem überwiegend in der Defensive. Über die Patentvorwürfe gegen Apple sprach er kaum.

von Gerry Shih und Dan Levine, Reuters

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