Samstag, 21. September 2019

Patentstreit Apple will 2,5 Milliarden Dollar von Samsung

Darf noch verkauft werden: Das Samsung Galaxy Tab 10.1N.
SPIEGEL ONLINE
Darf noch verkauft werden: Das Samsung Galaxy Tab 10.1N.

Nach monatelangem Streit über Patente und Produkt-Designs geht der Streit zwischen den beiden IT-Konzernen in eine neue Runde - vor einem Gericht in Kalifornien. Apple fordert 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz.

New York - Mehr als 2,5 Milliarden Dollar Schadenersatz fordert das amerikanische IT-Unternehmen Apple im Patentstreit mit dem koreanischen Wettbewerber Samsung. Das geht aus Unterlagen der Anwälte hervor, die für Apple einen großen Prozess vorbereiten, der am Montag in Kalifornien beginnen soll. Der deutsche Patentexperte Florian Müller hat die Summe in den Gerichtsunterlagen recherchiert. Er meinte, die Summe könne noch weiter steigen, sollte Apple Börsen-Chart zeigen Recht bekommen.

Das sei noch eine "konservative" Berechnung, erklärten auch die Apple-Anwälte. Sie berechnen den Unterlagen zufolge allein 500 Millionen Dollar als entgangene Gewinne durch angebliche Nachahmer-Produkte von Samsung, außerdem 25 Millionen Dollar für Lizenzeinnahmen.

Samsung Börsen-Chart zeigen wies die Vorwürfe zurück und bezichtigte Apple im Gegenzug, unrechtmäßig Technologie-Patente der Südkoreaner einzusetzen. Apples Schadenersatzforderungen seien übertrieben und falsch, heißt es in einem Papier der Samsung-Anwälte.

Der Prozess in Kalifornien bildet den vorläufigen Höhepunkt eines seit mehr als einem Jahr andauernden Streits der beiden Unternehmen. Sie werfen sich gegenseitig Verletzungen von Patenten und geschützten Designs vor. In einem aktuellen Urteil in Deutschland stoppte das Oberlandesgericht Düsseldorf europaweit Samsungs kleinen Tablet-Computer "Galaxy Tab 7.7".

Gleichzeitig verweigerte das Gericht jedoch Apple, ein bundesweites Verkaufsverbot für den großen Bruder "Galaxy Tab 10.1N" auszusprechen. Samsung hatte diese Galaxy-Variante mit einem modifizierten Design eigens mit Blick auf die gerichtliche Auseinandersetzung auf den Markt gebracht.

dpa

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