Triumph für Apple US-Gericht verbietet Samsung-Tablets

Wichtiger Etappensieg für Apple: Nach dem Verbot in Deutschland hat auch ein Gericht in den USA den Verkauf des Samsung-Tablets verboten. Doch es strömen immer mehr Konkurrenten für das iPad auf den Markt. Nach Microsoft wird wohl auch Google bald ein eigenes Gerät vorstellen.
Alles nur geklaut? Nach Ansicht von Apple hat Samsung bei seinem Tablet gegen Designpatente verstoßen

Alles nur geklaut? Nach Ansicht von Apple hat Samsung bei seinem Tablet gegen Designpatente verstoßen

Foto: JO YONG-HAK/ REUTERS

Washington - Apple hat im Patentstreit mit dem koreanischen Konkurrenten Samsung auch in den USA gepunktet: Wie in Deutschland darf der Tabletcomputer Galaxy 10.1 nach einem einstweiligen Verkaufsstopp nicht mehr vertrieben werden.

Für den deutschen Markt hat Samsung  daraufhin das abgewandelte Modell 10.1 N entwickelt - hier dauert das Verfahren vor dem Düsseldorfer Landgericht noch an. Apple  wirft Samsung vor, beim Galaxy Tab das Design des iPads kopiert zu haben.

Bezirksrichterin Lucy Koh räumte im kalifornischen San Jose zwar ein, dass ihre Entscheidung den Umsatz von Samsung in den USA beeinträchtigen werde. Höher einzuschätzen sei aber der Nachteil, den der Kläger durch den direkten Wettbewerb mit Produkten erleide, die gegen Designpatente von Apple verstießen.

Noch im Dezember vergangenen Jahres hatte das Bezirksgericht in San Jose den Antrag von Apple für eine einstweilige Verfügung gegen den Samsung-Computer zwar abgelehnt, dies aber mit der Einschätzung verbunden, dass wahrscheinlich doch ein Verstoß gegen das von Apple angeführte Designpatent vorliege. Das übergeordnete Bundesgericht wies das Bezirksgericht daraufhin an, bei seiner Entscheidung auch eine Güterabwägung zu treffen. Dieser Anordnung kam die Bezirksrichterin nun nach.

Apple will Samsung-Alternativgerät in Deutschland ebenfalls verbieten

In Düsseldorf will Apple nach dem Verbot des Samsung-Modells 10.1 nun auch ein bundesweites Vertriebsverbot für das Samsung-Modell Galaxy Tab 10.1 N erreichen. Das Landgericht hat jedoch Apples Antrag, auch das 10.1 N im Eilverfahren zu stoppen, im Februar abgewiesen, jetzt muss das Oberlandesgericht über die Berufung von Apple entscheiden.

Hintergrund des Patentstreits zwischen Apple und Samsung ist auch der Wettbewerb von Apple mit Google. Die Samsung-Tablets verwenden das Google-Betriebssystem Android, das auch bei Smartphones zum Einsatz kommt und in dieser Gerätekategorie dem iPhone von Apple erfolgreich Paroli bietet.

Der Wettbewerb um die flachen Computer wird allerdings immer härter. Neben Samsung wird wohl auch Google demnächst ein eigenes Tablet vorstellen, voraussichtlich noch in dieser Woche. Das Gerät werde 199 Dollar kosten und trage auch den Markennamen des taiwanischen Herstellers Asustek, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg unter Berufung auf zwei mit der Situation vertraute Personen.

Gerüchte über die Präsentation eines solchen Computers auf der jährlichen Entwicklerkonferenz von Google machen seit Wochen auf diversen Technologie-Webseiten die Runde. Das Gerät werde eine Bildschirmdiagonale von sieben Zoll haben und auf der Android-Software laufen, heißt es in dem Bericht weiter. Vor rund einer Woche hatte auch Microsoft  einen eigenen Tablet-PC vorgestellt

mg/dpa/rtr
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