Viacom/Youtube Zäher Rechtsstreit geht in die letzte Runde

Erst ging es um da Videoportal Youtube an sich, dann um einen Teil des Angebots, jetzt streitet sich der US-Medienkonerzn Viacom mit Youtube nur noch um einen Rest des Geschäfts: Ein untergeordnetes US-Gericht soll den  Rechtsstreit zwischen beiden Firmen nun zu Ende bringen.
Videoportal Youtube: Urheberrechtsverfahren mit Viacom vor dem Ende

Videoportal Youtube: Urheberrechtsverfahren mit Viacom vor dem Ende

New York - Ein langjähriger Rechtsstreit zwischen dem US-Medienkonzern Viacom und dem Videoportal Youtube von Google wegen möglicher wegen Urheberrechtsverletzungen geht in die nächste Runde. Ein Berufungsgericht hob am Donnerstag in den USA ein Urteil einer Vorinstanz auf. Sowohl Youtube als Viacom werteten die Entscheidung, dass sich ein untergeordnetes Gericht erneut mit dem Fall befassen muss, als Erfolg für ihre Seite.

Das Gericht sei Viacoms Auslegung der Gesetze nicht gefolgt, teilte Youtube mit. Von den ursprünglich umfassenden Vorwürfen gegen Youtube sei nur noch ein Streit über einen winzigen Prozentsatz des Videoangebots übrig. Viacom gab sich ebenfalls zufrieden. "Diese ausgewogene Entscheidung bietet einen wohlüberlegten Weg zur Unterscheidung von legitimen Diensteanbietern und denen, die ihr Geschäft auf Rechteverletzungen aufbauen", teilte der Medienkonzern mit.

Konkret ging es um die Frage, ob Youtube unter den Schutz des 1998 verabschiedeten Digital Millennium Copyright Act fällt. Dieses Gesetz regelt, dass Diensteanbieter nur dann für Urheberrechtsverletzungen belangt werden können, wenn sie Kenntnis davon haben und nichts dagegen unternehmen. Strittig war aber die Frage, inwieweit Youtube Kenntnis hatte. In der Vorinstanz wurde entschieden, dass Youtube unter den Schutz des Gesetzes falle und deshalb die Klage abgewiesen.

Das Berufungsgericht kam am Donnerstag zu dem Urteil, dass die Bestimmungen des Digital Millenium Copyright Acts zwar auch für Youtube gelten, dass das Gericht sich aber nicht ausreichend mit der Frage auseinandergesetzt habe, ab wann Youtube Kenntnis von den Rechtsverletzungen gehabt habe. So könnten die Geschworenen möglicherweise zu der Erkenntnis kommen, dass Youtube auch ohne von Rechteinhabern alarmiert worden zu sein, Kenntnis über Rechtsbrüche gehabt habe. Deshalb müsse der Fall weiter verhandelt werden.

Das Urteil hat Konsequenzen für eine ganze Reihe von Klagen gegen Youtube. Neben Viacom haben auch die britische Premier League, mehrere Filmstudios, Fernsehnetzwerke, Musikverleger und Sportveranstalter eine gemeinsame Klage gegen Youtube angestrengt. Sie werfen dem Videodienst Urheberrechtsverletzungen durch die Wiedergabe und Vervielfältigung von 79.000 Clips von 2005 bis 2008 vor.

kst/afp/rtr

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