Montag, 16. September 2019

Samsung-Tablet Apple scheitert mit Verkaufsverbot

Samsung Galaxy Tab 10.1N: Samsung darf sein Tablet in Europa weiterverkaufen
SPIEGEL ONLINE
Samsung Galaxy Tab 10.1N: Samsung darf sein Tablet in Europa weiterverkaufen

Herbe Niederlage im Patentstreit: Apple muss ab sofort mit deutlich steigender Konkurrenz in Europa für seinen Verkaufsschlager iPad rechnen. Das zuständige deutsche Patentgericht hat dem Apple-Konkurrenten Samsung erlaubt, seine neueste "Galaxy"-Version weiterhin an den Mann zu bringen.  

Düsseldorf - Apple hat im Dauerstreit mit dem koreanischen Hersteller Samsung eine herbe Niederlage erlitten. Der Elektronikkonzern darf weiterhin seinen Tablet-PC "Galaxy Tab 10.1 N" in der Bundesrepublik und Europa verkaufen. Vor dem Düsseldorfer Landgericht war Apple mit einer Klage gegen Samsung gescheitert (Az.: 14c O 292/11).

Der US-Konzern wollte per Eilantrag ein europaweites Verkaufsverbot gegen Samsungs Tablet "Galaxy Tab 10.1 N" erwirken, weil es seiner Auffassung nach gegen das von Apple eingetragene europäische Designrecht verstoße. Nach einer summarischen Prüfung des von Samsung modifizierten Geräts sah das Gericht keine Verletzung der Schutzrechte und konnte auch keinen Verstoß gegen das Wettbewerbsrecht feststellen. Bei Apples iPad-Geräten und Samsungs "Galaxy Tab 10.1 N" handle es sich um gleichwertige Konkurrenzprodukte, so das Gericht.

Die Niederlage änderte nichts an dem Börsenhöhenflug von Apple Börsen-Chart zeigen. Die Aktien des Unternehmens kosteten heute mehr als 500 Dollar, das Unternehmen ist damit so wertvoll wie nie. Allerdings gilt die Patentstreitniederlage in Deutschland durchaus als möglicher Einschnitt für den Verkauf des Apple-Schlager iPad.

Noch im vergangenen November hatte Apple vor derselben Kammer am Landgericht Düsseldorf Erfolg gegen Samsung. Damals hatten die Richter über das "Galaxy Tab 10.1" von Samsung zu entscheiden und gaben der Klage von Apple statt (Az.: 14c O 194/11). Daraufhin haben die Koreaner einige Formfaktoren an ihrem Tablet verändert, so zum Beispiel den Rahmen verbreitert, die Lautsprecher nach vorne gezogen und den Schriftzug "Samsung" auf der Vorderseite deutlicher abgesetzt. Das Gerät unterscheide sich hinreichend von Apples iPad, sagte Richterin Ulrike Pastohr. Man könne nicht davon ausgehen, dass es zu einer Prestigeübertragung von den iPad-Geräten auf das Samsung "Galaxy Tab 10.1 N" komme, führte die Richterin weiter aus.

Das Urteil des Landgerichts Düsseldorf ist aber nicht mehr als ein Etappensieg für Samsung, ein Schlussstrich unter die juristischen Kämpfe zweier Tablet-Marktführer um Schutzrechtsverletzungen bedeutet der jüngste Spruch des Gerichts nicht. Künftig wird sich Richterin Pastohr nämlich mit noch mehr Tablet-Modellen beschäftigen müssen, denn an das nun entschiedene Eilverfahren schließt sich voraussichtlich Ende September die Hauptverhandlung an. Apple wird in dieser Sache dann gleich gegen fünf verschiedene Tablet-Modelle von Samsung vorgehen.

kst/sid

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