Mobilfunkfrequenzen Auktion im Frühjahr 2010

Die Bundesnetzagentur hat den Weg für die bislang größte Auktion von Mobilfunkfrequenzen in Deutschland frei gemacht. Das Paket soll demnach im zweiten Quartal 2010 versteigert werden. Auch eine eventuelle Klage von E-Plus könne die Behörde nicht von der Versteigerung abhalten.

Bonn - Chefregulierer Matthias Kurth hat am Dienstag grünes Licht für die Versteigerung der Mobilfunkfrequenzen gegeben. Die Behörde plant die Auktion demnach Auktion im zweiten Quartal 2010. Da die Netzagentur die Rückendeckung des Beirats habe, werde eine Klage vor dem Verwaltungsgericht, über die der Düsseldorfer Mobilfunkbetreiber E-Plus nachdenkt, den Vergabeprozess nicht wesentlich verzögern, so Kurth.

Der Beirat hatte sich am Vortag einstimmig für die Versteigerungspläne ausgesprochen. Nun liegt auch der Beschluss der Präsidentenkammer vor.

Ab dem 21. Oktober können sich Unternehmen nun für die Auktion bewerben. Zu dem Frequenzpaket gehört unter anderem auch die sogenannte Digitale Dividende. Das sind ehemalige Rundfunkfrequenzen im Bereich von 800 Megahertz, die wegen ihrer Reichweite eine wichtige Rolle bei der Breitbandversorgung in der Fläche spielen sollen.

Der seit Frühsommer vorliegende Entwurf sei kaum geändert worden, sagte Kurth. Insbesondere die kleineren Netzbetreiber E-Plus und O2 hatten sich gegen die Pläne gewehrt und befürchten Wettbewerbsnachteile gegenüber den Großen wie Vodafone  und T-Mobile, der Mobilfunksparte der Deutschen Telekom .

Die kleineren sehen sich unter anderem deshalb benachteiligt, weil sie nach wie vor weniger Frequenzen im Bereich von 900 Megahertz halten. Sie fordern unter anderem, bereits vergebene Mobilfunkfrequenzen neu zu verteilen, um gleiche Bedingungen für alle Anbieter zu schaffen. Auch EU-Kommissarin Viviane Reding hatte sich eingeschaltet. Sie beklagte in einem Schreiben an Kurth die "eindeutige Diskrepanz" im Versteigerungsverfahren zu Lasten von E-Plus und O2.

Kurth wies die Vorwürfe zurück: "Das Ergebnis dieses Verfahrens steht keinesfalls fest. Es ist offen, transparent und nicht diskriminierend." Rechtlich sei zu hinterfragen, auf welche Rechtsgrundlage sich das Schreiben der EU-Kommissarin berufe, das noch nicht bei der Behörde eingetroffen sei.

Über die von der EU geforderte Flexibilisierung bereits vergebener Frequenzen, die bislang noch an bestimmte Mobilfunktechnologien gebunden sind, werde die Netzagentur spätestens 2013 entscheiden. Auf Antrag könne sich die Behörde auch schon früher mit dem Thema befassen, jedoch nicht vor der Auktion, sagte Kurth. "Jetzt lassen wir erst einmal den Markt entscheiden."

Kurth sieht mit der für das kommende Jahr geplanten Versteigerung von Mobilfunkfrequenzen durchaus Chancen für neue Geschäftsmodelle. "Bei uns sind viele Anfragen von Newcomern eingegangen, nicht nur von klassischen Mobilfunkbetreibern", sagte Kurth. Neben Kabelnetzbetreibern hätten auch mögliche Großhändler und reine Anbieter von Infrastruktur Interesse an den Frequenzen gezeigt. "Die Geschäftsmodelle sind in Bewegung", sagte Kurth.

manager-magazin.de mit Material von dpa