Fernsehübertragung Fußballliga verliert TV-Rechteverhandlung

Der Ligaverband DFL hat im Streit mit dem Kartellamt um die Vergabe der Fernsehrechte für die Fußballbundesliga eine juristische Niederlage einstecken müssen. Das Oberlandesgericht Düsseldorf wies die Beschwerden der DFL gegen das Vorgehen des Bundeskartellamts bei der Ausschreibung für die vier Spielzeiten von 2009 bis 2013 als unzulässig ab.

Düsseldorf - Die deutsche Fußballliga (DFL) ist mit ihrer Klage gegen das Kartellamt gescheitert. Der Verband hatte der Behörde vorgeworfen, den ausgehandelten TV-Übertragungsvertrag für Fußballbundesligaspiele zu Unrecht als rechtswidrig gewertet zu haben.

Die Beschwerde der DFL sei unzulässig, weil das Kartellrecht nur nachträglichen Rechtsschutz vorsehe, begründete das zuständige Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf. Eine Behörde könne nicht schon im Vorfeld an einer Entscheidung gehindert werden.

Bei der Ausschreibung hatten die Kartellwächter einen formalen Bescheid vermieden, indem sie nur mit einem Verbot drohten, wenn die Berichterstattung nicht "zeitnah und zu einem weiten Bevölkerungskreisen zugänglichen Sendetermin" erfolge. Konkret forderten sie eine frei empfangbare Zusammenfassung der Samstagsspiele vor 20 Uhr.

Die DFL hatte eine "Sportschau" erst ab 22 Uhr erwogen, um den Bundesliga-Vereinen höhere Erlöse aus dem Bezahlfernsehen zu ermöglichen. Weil sie kein Scheitern der Ausschreibung riskieren wollte, fügte sich die Bundesliga und änderte die zur Wahl stehenden Rechtepakete entsprechend ab. Damit platzte aber ein lukrativer Vertrag mit der Kirch-Verwertungsgesellschaft Sirius. Deshalb hatte die DFL argumentiert, dass ihr durch die Vorgaben des Kartellamts ein wirtschaftlicher Schaden entstanden sei.

OLG-Richter Jürgen Kühnen gab der DFL mit auf den Weg, das Vermarktungsmodell für die Saison 2013/14 rechtzeitig zu planen und dem Kartellamt vorzulegen. Die Wettbewerbshüter müssten dann zügig prüfen und bei Problemen eine formelle Unterlassungsverfügung erlassen. Die DFL könne dann vor Gericht ziehen und mit einer rechtzeitigen Entscheidung rechnen.

Mit der Beschwerde beim OLG ging es der DFL nach eigenen Angaben um Rechtssicherheit für künftige Ausschreibungen.

manager-magazin.de mit Material von reuters

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