Pirate Bay Haftstrafe für Internetpiraten

Urteil mit Signalwirkung: Ein schwedisches Gericht hat die Betreiber der Onlinetauschbörse The Pirate Bay wegen Verletzung des Urheberrechts schuldig gesprochen. Der Ausgang des Prozesses gilt als richtungsweisend für den Umgang mit geistigem Eigentum im Internet.

Stockholm - Die vier Angeklagten, allesamt Betreiber der Tauschbörse The Pirate Bay, wurden zu einjährigen Haftstrafen verurteilt. Außerdem müssen sie Schadenersatz in Höhe von 30 Millionen Kronen (2,74 Millionen Euro) an verschiedene Musik- und Filmunternehmen zahlen, darunter Warner Bros, Sony Music Entertainment, EMI und Columbia Pictures. Sie wollen das Urteil aber anfechten und in die Berufung zu gehen.

Den Betreibern von The Pirate Bay wurde vorgeworfen, Millionen Internetnutzern ein Forum für den kostenlosen Download von Musik, Filmen und Computerspielen geboten und sie damit ermutigt zu haben, Urheberrechte zu verletzen. Die Angeklagten - Gottfrid Svartholm Warg, Peter Sunde, Fredrik Neij und ihr Finanzier Carl Lundström - verwiesen darauf, dass die Webseite selbst kein urheberrechtlich geschütztes Material zum Download bereithalte. Sie vermittle lediglich entsprechende Verbindungen. Die Verteidigung plädierte daher auf Freispruch.

22 Millionen Nutzer

Das Gericht sah dies anders. Bei dem Urteil habe auch die Tatsache eine Rolle gespielt, dass die Website "kommerziell betrieben" worden sei, sagte Richter Tomas Norstrom vor Journalisten.

Das Urteil könnte Auswirkungen für Internetnutzer in aller Welt haben. Dabei geht es um die Frage, wann genau beim Herunterladen einer Datei das Urheberrecht verletzt wird beziehungsweise bis zu welchem Punkt der Betreiber einer Webseite nur eine technische Infrastruktur zur Verfügung stellt.

Auf der Pirate-Bay-Webseite gibt es nur sogenannte BitTorrent-Daten - das sind kleine Metadaten-Pakete, die den Download großer bis riesiger Dateien im weltweiten Netz ermöglichen. Die Klärung urheberrechtlicher Fragen - letztlich die Bezahlung - wird dem Nutzer überlassen, der die Datei auf seinen PC lädt. Pirate Bay hat Schätzungen zufolge 22 Millionen Nutzer.

"Wir werden nicht zahlen"

Für den Prozess wurde eigens eine Webseite eingerichtet, und die Angeklagten hielten ihre Unterstützer mithilfe des Microblogs Twitter über den Stand des Verfahrens auf dem Laufenden. Am Freitag forderte einer der verurteilten Administratoren, Peter Sunde, in einem Twitter-Eintrag die Pirate-Bay-Nutzer auf, Ruhe zu bewahren.

"Nichts wird The Pirate Bay, uns persönlich oder Filesharing passieren, was auch immer. Das ist nur Theater für die Medien." Tatsächlich war die Webseite auch nach dem Urteil weiter zugänglich.

In einem im Internet veröffentlichten Videoclip nannte Sunde das Urteil "bizarr" und kündigte an, Rechtsmittel einzulegen. Zum geforderten Schadenersatz sagte er: "Wir können nicht zahlen und wir werden nicht zahlen." Der Weltverband der Phonoindustrie (IFPI) begrüßte den Richterspruch. Das Urteil sei eine gute Nachrichte für alle, die ihren Lebensunterhalt mit künstlerischer Tätigkeit verdienten und darauf angewiesen seien, dass ihre Rechte geschützt würden, sagte IFPI-Chef John Kennedy. In seiner Zeugenaussage hatte er erklärt, der Schaden durch illegales Filesharing gehe in die Milliarden.

Auch GEMA-Vorstandsvorsitzender Harald Heker begrüßte den Gerichtsentscheid. "Das Urteil ist ein weiterer, wichtiger Schritt im Kampf gegen illegale Internetprovider, die sich auf Kosten der Urheber und Rechteinhaber bereichern." Es handle sich um ein internationales Problem, für dessen nachhaltige Lösung dringend politischer Handlungsbedarf bestehe. Die GEMA vertritt in Deutschland nach eigenen Angaben die Urheberrechte von mehr als 60.000 Mitgliedern, darunter Komponisten, Textautoren und Musikverleger.

Karl Ritter, ap

Pirate-Bay-Prozess: Die Datenpiraten vor Gericht

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