Schnelles Netz Kabinett beschließt Breitbandoffensive

Breitbandanschlüsse sind zum Standortfaktor geworden, doch in Deutschland sind vor allem auf dem Land viele Orte vom schnellen Internet abgeschnitten. Das soll sich ändern: Die Bundesregierung hat ein Programm beschlossen, mit dem die weißen Flecken von der Internetlandkarte verschwinden sollen.

Berlin - "Die flächendeckende Versorgung unseres Landes mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen und der Aufbau von Netzen der nächsten Generation sind wichtige Voraussetzungen für eine schnelle Rückkehr zu wirtschaftlichem Wachstum und steigendem Wohlstand", teilte Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) anschließend mit. Für die republikweite Modernisierung sind laut Branchenverband Bitkom 50 Milliarden Euro erforderlich. Die Telekombranche hofft auf eine "Jobmaschine".

Mit dem Breitbandprogramm sollen bis Ende 2010 die Lücken der Internetverbindungen von mindestens einem Megabit pro Sekunde geschlossen werden. Bis 2014 ist geplant, dass mindestens drei Viertel aller Haushalte eine schnelle Internetverbindung von mindestens fünf Megabit pro Sekunde erhalten. Ziel sei darüber hinaus, diese Leistung flächendeckend anzubieten, sagte Vize- Regierungssprecher Thomas Steg. Bestehende Bauvorhaben sollen bei dem Ausbau genutzt werden, ebenso Frequenzen, die durch die Digitalisierung des Rundfunks frei geworden sind.

Rund fünf Millionen Menschen sind nach Schätzungen in Deutschland vom schnellen Internet abgeschnitten, vor allem auf dem Land. Rund 23 Millionen von insgesamt knapp 40 Millionen Haushalten haben nach Angaben des Bitkom einen schnellen Internetzugang, vor allem DSL. Während aber in Westdeutschland mehr als 60 Prozent der Haushalte abgedeckt seien, liege der Anteil in ostdeutschen Flächenländern nur bei unter 45 Prozent.

Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner (CSU) sagte, es dürfe keine unterschiedlichen Bedingungen in Stadt und Land geben. Das Ministerium hatte Breitbandanschlüsse in ländlichen Regionen bereits speziell gefördert.

Die Städte und Gemeinden und die Deutsche Telekom rechnen wegen des Ausbaus mit rund 250.000 Arbeitsplätzen. Telekommunikationsfirmen sollen für den Netzausbau Bürgschaften des Bundes, der Länder und der staatlichen KfW erhalten können.

Der Bitkom begrüßte die Breitbandstrategie der Bundesregierung. "Die Industrie braucht für den kostspieligen Breitbandausbau ein investitionsfreundliches Umfeld, mit langfristiger Planungs- und Rechtssicherheit", sagte Bitkom-Präsident August-Wilhelm Scheer. Unter diesen Voraussetzungen könnten die Telekomfirmen den Netzausbau beschleunigen und damit die Konjunktur stützen.

Auch die Industrie- und Handelskammern unterstützten die Breitbandoffensive. DIHK-Präsident Ludwig Georg Braun erklärte, ohne schnelle Anschlüsse gebe es weder elektronisch unterstützte Programme zur Ausbildung, Gesundheitsversorgung oder bürgernahe Verwaltung. Ein Drittel des Wirtschaftswachstum werde in den kommenden Jahren von Breitband abhängen. Positiv bewertete Braun die Installation von Leerrohren bei Tiefbauarbeiten, durch die später Hochgeschwindigkeitskabel gezogen werden könnten. Beim Ausbau dieser Netze entfallen laut Bitkom je nach Schätzung zwischen 70 und 90 Prozent der Kosten auf Erdarbeiten.

manager-magazin.de mit Material von ap und dpa

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