SMS-Zeichen Russe scheitert mit Smiley-Patent

Ein russischer Geschäftsmann ist mit dem Versuch gescheitert, sich ein international gebräuchliches Smiley-Zeichen markenrechtlich schützen zu lassen. Da es sich um ein "allgemeingültiges Symbol" handelt, könne kein Einzelner darauf Anspruch erheben.

Moskau - Das Patentamt in Moskau lehnte den Antrag des Managers Oleg Teterin mit dem Hinweis ab, das bekannte Symbol könne nicht als Warenzeichen eingetragen werden. Das sagte ein Sprecher der Behörde am Freitag der staatlichen Agentur RIA Nowosti.

Teterin wollte mit einer Registrierung zum Beispiel der Zeichenfolge ; -) (Augenzwinkern), die weltweit in E-Mails und SMS-Nachrichten verwendet wird, künftig von Unternehmen Lizenzgebühr kassieren. Der Sprecher des Patentamtes sagte jedoch, bei dem Smiley handele es sich um ein "allgemeingültiges Symbol", auf das ein Einzelner keinen Anspruch erheben könne.

Teterin hatte laut einer Meldung der Nachrichtenagentur ap zuvor behauptet, die russische Patentbehörde habe ihm das Markenrecht an dieser Zeichenfolge zugeteilt. Auch manager-magazin.de berichtete darüber. Der Manager wollte seine erworbenen Ansprüche demnach bei Unternehmen durchsetzen, nicht aber beim privaten Gebrauch des Augenzwinker-Smileys.

Der Zeitung "Kommersant" sagte Teterin, Unternehmen könnten das Zeichen weiter verwenden, wenn sie bereit seien, eine jährliche Lizenzgebühr bei ihm zu entrichten.

Andere russische Internetunternehmer reagierten auf den Vorstoß mit einem Unverständnis. Man stelle sich nur vor, dass der nächste clevere Geschäftsmann die Markenrechte für die 33 Buchstaben des russischen Alphabets erwerbe, sagte Alexander Manis, Direktor einer Breitband-Internetfirma dem Fernsehsender NTW und fügte hinzu: "Das ist absurd."

manager-magazin.de mit Material von dpa und ap

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