SMS-Zeichen Russe scheitert mit Smiley-Patent

Ein russischer Geschäftsmann ist mit dem Versuch gescheitert, sich ein international gebräuchliches Smiley-Zeichen markenrechtlich schützen zu lassen. Da es sich um ein "allgemeingültiges Symbol" handelt, könne kein Einzelner darauf Anspruch erheben.