Patentstreit Milliardenklage gegen Nokia

Nokia erneut in der Schusslinie: Der Rechteverwerter IP-Com verklagt den Handykonzern auf zwölf Milliarden Euro. Seit zwanzig Jahren soll Nokia unerlaubt 1000 seiner Patente nutzen. Nokia bezeichnet die Forderung als "total unrealistisch".

Mannheim/Pullach - Der deutsche Rechteverwerter IP-Com aus Pullach fordert vom weltgrößten Handy-Hersteller Nokia  in einer Patentklage zwölf Milliarden Euro. Am 29. April werde es einen ersten Verhandlungstermin geben, sagte eine Sprecherin des Landgerichts Mannheim am Donnerstag. Nokia kündigte an, sich "mit äußerster Konsequenz" gegen die Vorwürfe wehren zu wollen. Die für Patentfragen zuständige Nokia-Sprecherin Anne Eckert erklärte, die betroffenen Patente seien ungültig und nicht verletzt worden.

Nach Angaben von IP-Com-Vertretern geht es um insgesamt 1000 Patente in 160 Patentfamilien. Darunter seien Patente, die "essenziell" fürs mobile Telefonieren in den Standards GSM und UMTS seien; bei ihnen gehe es zum Beispiel um die Verschlüsselung bei SIM-Karten oder Multimedia-Mitteilungen (MMS).

IP-Com habe die Patente Ende 2006 von der Robert Bosch GmbH gekauft. Das "Handelsblatt" hatte in der Donnerstagausgabe über die Klage berichtet. IP-Com verlange Lizenzgebühren von jährlich mehr als 600 Millionen Euro auf 20 Jahre. Gespräche mit Nokia über die Patente liefen bereits seit sechs Jahren.

Nokia konterte, die Klage berücksichtige nicht, dass die Robert Bosch GmbH als ursprüngliche Patent-Inhaberin ihre Verpflichtungen gegenüber Standardisierungs-Organisationen sowie gegenüber Nokia nicht erfüllt habe. Stattdessen habe man die Patente an IP-Com verkauft, das ein Unternehmen im Besitz von juristischen Bosch-Beratern sei, sagte die Sprecherin des finnischen Unternehmens. Die Erwartungen von IP-Com bei der auf zwölf Milliarden Euro bezifferten Klage seien aus Nokia-Sicht "total unrealistisch".

manager-magazin.de mit Material von dpa

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