DocMorris Etappensieg für Internetapotheke

Im Streit um den Handel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten hat DocMorris einen Etappensieg erzielt. Der Bundesgerichtshof hob ein früheres Urteil gegen die Versandapotheke auf.

Karlsruhe - Der Bundesgerichtshof (BGH) hob ein Urteil des Kammergerichts Berlin auf, das den Arzneiversand aus den Niederlanden untersagt hatte. Das Berufungsgericht muss nun erneut prüfen, ob die Internetapotheke Sicherheitsstandards beachtet, die dem deutschen Niveau entsprechen.

Es komme bei diesem Vergleich nicht allein auf die jeweilige Gesetzeslage an, sondern auch auf die tatsächlichen Verhältnisse, urteilten die Karlsruher Richter. DocMorris gehört mehrheitlich zum Stuttgarter Pharmahändler Celesio .

Für den seit Anfang 2004 liberalisierten Versandhandel mit verschreibungspflichtigen Medikamenten in Deutschland hatte das Bundesgesundheitsministerium im Mai 2005 eine Liste jener Länder veröffentlicht, deren Sicherheitsbestimmungen denjenigen in Deutschland entsprechen. Darauf befinden sich auch die Niederlande, allerdings mit der Maßgabe, dass der Versandapotheker dort auch eine Präsenzapotheke unterhalten muss.

An dieser Liste muss sich das Berufungsgericht in der neuen Verhandlung "maßgeblich orientieren", betonten die Bundesrichter. "Es wird daher insbesondere zu prüfen haben, ob DocMorris auch früher schon eine den niederländischen Vorschriften entsprechende Präsenzapotheke betrieben hat", heißt es in einer Mitteilung des BGH.

In dem Karlsruher Rechtsstreit zwischen einem Wettbewerbsverband und einem früheren DocMorris-Vorstandsmitglied geht es um die Frage, ob die Liste des Ministeriums für die Justiz verbindlich ist. Der klagende Berliner Verband Sozialer Wettbewerb stellt dies in Abrede und will einen Unterlassungsanspruch durchsetzen.

manager-magazin.de mit Material von dpa