iPhone-Streit Märchenstunde in Hamburg

Wird das iPhone von T-Mobile subventioniert oder nicht? Um diese Frage ging es am Donnerstagnachmittag vor dem Landgericht Hamburg. T-Mobile und Vodafone hetzten ihre Anwälte aufeinander und versuchten, die Richter mit Harry-Potter-Vergleichen und Geschichten über "arme Verbraucher" von der jeweiligen Position zu überzeugen.

Hamburg – "Nach zwei Jahren schmeißt der Kunde das iPhone sowieso weg und kauft sich ein neues Gerät." Rechtsanwalt Martin Wissmann zog am Donnerstag vor dem Hamburger Landgericht alle Register, um den Vorsitzenden Richter Markus Schneider davon zu überzeugen, dass T-Mobile seinen Kunden mit der technischen Sperre einen Netzwechsel nicht erschwere. Schließlich würden die Nutzer in der Regel zwei Jahre bei einem Anbieter bleiben und sich danach sowieso für einen neuen Vertrag entscheiden. Großzügig bot der T-Mobile-Anwalt dann auch an, alle iPhones nach Ablauf des Vertrags zu entsperren.

Das war aber auch das einzige Angebot, das T-Mobile im Laufe der mündlichen Verhandlung der Gegenseite, dem Mobilfunkanbieter Vodafone D2, machte. Die beiden Parteien waren zusammengekommen, um über eine einstweilige Verfügung des Gerichts zu verhandeln, die Vodafone zuvor erlangt hatte.

Die Nummer zwei des deutschen Mobilfunkmarkts hatte ihre Anwälte bemüht, weil ihr das iPhone-Vertriebsmodell von T-Mobile nicht gefiel. Die Tochter der Deutschen Telekom  hatte das Multimediahandy von Apple  ausschließlich in Verbindung mit einem Zweijahresvertrag und einer technischen Netzsperre verkauft. Der sogenannte Sim-Lock verhindert, dass das iPhone in einem anderen Mobilfunknetz als dem von T-Mobile genutzt werden kann.

Die Einstweilige Verfügung zwingt T-Mobile dazu, das Gerät seit dem 22. November auch ohne Vertrag und Netzsperre anzubieten. Für die grenzenlose Freiheit verlangt der Marktführer allerdings einen saftigen Preisaufschlag: 600 Euro mehr kostet das iPhone ohne die Beschränkungen. Geschlagen gab sich T-Mobile damit jedoch noch nicht: Der Netzbetreiber legte Widerspruch ein und drohte Vodafone mit einer Schadensersatzklage, sollte sich die Anordnung als nichtig erweisen.

Vier gegen Vier

Vier gegen vier

Am Donnerstagnachmittag bekamen beide Parteien dann die Gelegenheit, ihre Positionen in einer mündlichen Verhandlung vor dem Landgericht darzulegen. Sowohl T-Mobile als auch Vodafone schickten jeweils drei Anwälte sowie einen Unternehmensvertreter nach Hamburg, die sich vor rund 50 Journalisten und drei Richtern einen emotional geführten Schlagabtausch lieferten.

T-Mobile-Anwalt Wissmann gab sich von Anfang an siegessicher. Ironisch fragte er seinen Gegner, wodurch dieser sich eigentlich bedroht fühle. "Am ersten Tag hat T-Mobile 10.000 iPhones in Deutschland verkauft", berichtete der Anwalt. Der aktuelle Harry-Potter-Roman dagegen habe sich am ersten Verkaufstag rund 1,5 Millionen Mal verkauft. Der Ansturm sei also bei Weitem nicht so hoch wie in den USA. "Diese Verkaufszahlen machen doch deutlich, dass Vodafones Geschäft in keiner Weise durch das Vertriebsmodell von T-Mobile gefährdet ist", so Wissmann.

Auch kartellrechtlich könne man die Telekom-Tochter nicht belangen. Schließlich sei Apple  ja quasi ein No-Name-Hersteller beim Verkauf von Mobiltelefonen. "Hätten wir eine ähnliche Kooperation mit Nokia  abgeschlossen, hätte ich die Aufregung ja noch verstehen können", meint der Anwalt. Da musste allerdings sogar Richter Schneider - der ansonsten manchmal ein wenig unwissend schien und schon mal T-Mobile mit T-Online verwechselte - lächeln: "Ich glaube, die Bezeichnung No Name trifft nicht wirklich auf Apple zu."

Vodafone will Zahlen sehen

Während T-Mobile also permanent versuchte, die Bedeutung des iPhones und der Netzsperre herunterzuspielen, schoben die Anwälte von Vodafone die "armen Verbraucher" vor und setzten alles daran, etwas über die Kosten zu erfahren. "Es müssen Zahlen auf den Tisch", forderte Rechtsanwalt Ulrich Pross. Vodafone glaube, dass es sich bei dem iPhone gar nicht um ein subventioniertes Handy handele, welches folglich auch nicht mit einer Netzsperre verkauft werden dürfe. T-Mobile lasse sich die Umsatzbeteiligung, die das Unternehmen an Apple für die exklusiven Vermarktungsrechte abführen müsse, von den Verbrauchern bezahlen. "Die 399 Euro sind eine willkürliche Preisgestaltung", so der Anwalt.

T-Mobile sah das erwartungsgemäß ganz anders. "Vodafone ist einfach nur ein schlechter Verlierer", hatte T-Mobile-Manager Philipp Humm bereits vor ein paar Tagen gesagt. Schließlich hatte sich Vodafone anfangs selbst um die Exklusivrechte bemüht. Weil Apple-Chef Steve Jobs Branchenkreisen zufolge jedoch eine Umsatzbeteiligung in Höhe von 30 Prozent fordert, hatte Deutschland-Chef Friedrich Joussen schließlich abgewunken. Joussen befürchtet, dass dieses Beispiel Schule machen könnte und auch andere Hersteller wie Nokia oder Samsung  demnächst eine Scheibe vom Umsatz verlangen könnten. Damit würden die Margen im Mobilfunkgeschäft weiter unter Druck geraten.

Vor Gericht versuchten die T-Mobile-Anwälte nun mit einer eidesstattlichen Versicherung, die Herausgabe ihrer internen Kalkulationen zu verhindern. Sie versicherten, dass der Einkaufspreis für das iPhone "mehrere 100 Euro" über den 399 Euro liege, die T-Mobile für das Gerät inklusive einem Zweijahresvertrag verlangt.

Entscheidung am Montag

Entscheidung am Montag

Auf die Netzsperre während der Vertragslaufzeit beharrten die Juristen jedoch. "Das Apple-Handy ist auf das T-Mobile-Netz optimiert", erklärte Wissmann. Das, was das Produkt ausmache, funktioniere einfach nicht im Netz der anderen Anbieter. Vodafone und der Serviceprovider Debitel, der inzwischen einen eigenen iPhone-Tarif in allen vier deutschen Mobilfunknetzen anbietet, bestreiten dies jedoch.

An sich ist eine technische Netzsperre auch nichts Neues. Vor allem die Anbieter von Prepaidhandys versuchen damit die Subventionen wieder hereinzuholen, mit denen sie den Preis des Handys für den Kunden schmackhaft gemacht haben. Bisher wird die Sperre allerdings in der Regel nach 24 Monaten aufgehoben. Zudem hat der Kunde die Möglichkeit, gegen eine Zahlung von 100 Euro den Sim-Lock aufzuheben.

Da T-Mobile nur dazu bereit ist, die Sperre nach Ablauf des Vertrags aufzuheben, kam es am Donnerstag zu keiner Einigung. Nach rund zweistündiger Verhandlung beendete der Vorsitzende Richter die Verhandlung und vertagte die Entscheidung auf Montag. Der Streitwert des Verfahrens wurde zudem von 500.000 Euro auf zwei Millionen Euro angehoben.

Ein monatelanges Verfahren zeichnet sich allerdings nicht ab. Vodafone hat bereits angekündigt, die Entscheidung der Hamburger Richter nicht anfechten zu wollen. Vielleicht auch, weil die Anwälte wissen, dass sie nur in der Hansestadt eine Chance haben. Schließlich hat das Unternehmen den Gerichtsstandort Hamburg bewusst ausgewählt – weil die Richter hier schneller als an anderen Orten eine einstweilige Verfügung aussprechen, so der Vorwurf der T-Mobile-Anwälte.

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