Briefmarkt Wenn der E-Mail-Bote klingelt

Im Kampf gegen das Postmonopol verkündet Jungunternehmer Daniel Giersch die Synthese von E-Mail und herkömmlichem Brief. Dafür müssen Googles Webmail-Kunden womöglich bald das Feld räumen. Um den Namen Gmail liefern sich die ungleichen Gegner einen zähen Markenstreit.

Hamburg - Nicht jeder freut sich, wenn ihm ein Aprilscherz gewidmet wird. Daniel Giersch konnte über den diesjährigen Google-Hoax namens "Gmail Paper" trotzdem lachen. Zeigte die weltweit verbreitete Ankündigung, "Briefmarken, Warteschlangen, Postboten und echte Papierkörbe" ins E-Mail-Geschäft zurückzubringen, doch, wie wichtig der große Internetkonzern den kleinen Postunternehmer nimmt. Der Ulk spielte auf Gierschs Idee an, Briefe elektronisch zu verschicken, am Ort des Empfängers auszudrucken und per Kurier zuzustellen.

Google  gegen Giersch - das ist ein höchst ungleicher Schaukampf auf der Bühne des Markenrechts. Giersch ist der Grund, warum Google seinen Maildienst Gmail in Deutschland in Google Mail umbenennen musste. Denn der Jungunternehmer hält seit 2000 das Recht an der deutschen Marke "G-Mail... und die Post geht richtig ab" und will sie für seine Hybridbriefe nutzen. Seit Google 2004 mit Gmail auf den Markt kam, tobt ein Streit. Jetzt hat das Hamburger Oberlandesgericht Giersch Recht gegeben.

Die Juristen bleiben dabei, dass Google seinen Webmail-Dienst deutschen Kunden nicht unter dem Namen Gmail anbieten darf. Das tun sie zwar ohnehin schon nicht mehr, doch Google will sich Giersch nicht geschlagen geben. Die Richter haben eine Revision nicht zugelassen. Dagegen wird Google wahrscheinlich Beschwerde einlegen und hoffen, dass der Bundesgerichtshof dem folgt. Sonst wird das Urteil rechtskräftig.

Der Rechtsstreit könnte bald für Tausende deutscher Google-Kunden Folgen haben. Dem selben Gericht liegt eine Beschwerde von Google dagegen vor, dass die schon an deutsche Kunden vergebenen E-Mail-Adressen mit der Endung @gmail.com geändert werden müssen.

Das betrifft zwar nur Pioniere, die sich in den ersten Wochen nach dem Gmail-Deutschlandstart bis zur Umbenennung in Google Mail anmeldeten. Doch damals war das erste Webmail-Angebot mit einem Gigabyte Speicher heiß begehrt.

Anfangs gelangten nur Testpersonen mit Einladung an die Accounts. Einige verkauften sogar Einladungen auf Ebay  weiter - wofür Giersch sie abmahnen ließ, weil Google selbst in Deutschland noch nicht gerichtlich angreifbar war. Nach Googles Angaben wurde damals nicht erhoben, woher die Gmail-Kunden stammen. Deswegen sei es gar nicht möglich, den Beschluss umzusetzen.

Gierschs Anwalt rechnet mit einer Entscheidung "in zwei Wochen, vielleicht aber auch in zwei Monaten". Dann steht Google vor der Wahl, die deutschen Gmail.com-Kunden ausfindig zu machen oder ein Ordnungsgeld zu zahlen.

Testphase nur in Itzehoe

Testphase nur in Itzehoe

Das sei nicht zu kontrollieren, beharrt Google. Schließlich können deutsche Kunden ihre Identität auch verschleiern, indem sie sich über einen Proxy-Server im Ausland anmelden. Die Hamburger Richter zeigten sich jedoch von diesem Argument unbeeindruckt. Es sei unternehmerische Entscheidung der Firma, deutsche Kunden, die auf Gmail-Seiten klicken, automatisch auf Google Mail weiterzuleiten - und auf diese Weise doch die Marke Gmail in Deutschland zu benutzen. "Derartiges kann sie auch ohne Weiteres unterlassen", heißt es in der Urteilsbegründung.

Ob der Sieg für Giersch aus Nutzersicht auch Vorteile bringt, bleibt abzuwarten. Sein G-Mail-Dienst ist bisher kaum über eine Website mit Demovideo hinausgekommen. Nur ein einziger Postleitzahlenbereich (25524 Itzehoe, Gierschs Heimatstadt) ist an das Zustellnetz angeschlossen - und das auch nur testweise, mit laut Giersch "1000 bis 2000" Probanden. Google bezweifelt nicht nur den Sinn der Fusion von E-Mail und Papier, sondern auch, ob Giersch es überhaupt ernst meint.

"Giersch behauptet, er benutze seine Marke", sagt Google-Anwalt Arnd Haller. "Es verwundert, dass es seit Jahren nur eine Testphase an einem Ort gibt." Giersch begründet das damit, dass er erst auf der Suche nach geeigneten lokalen Partnern sei. In Itzehoe ist das der Kurierdienst KDI, den er selbst 1994 als 18-Jähriger gründete und erfolgreich gegen die Deutsche Post  verteidigte.

Deren Mittel will er für den Transport über Land nutzen. Dafür stehe ihm als Wettbewerber des Altmonopolisten sogar ein Rabatt von 13 Prozent zu. Außerdem baue er gerade die Verwaltung für Gmail.de in Berlin auf. "Das machen wir nicht von heute auf morgen", sagt Giersch. "Wir sind eben nicht Google mit dem Riesenbudget."

Von der "tollen Idee" jedenfalls sei er überzeugt. Ihm gehe es nicht darum, E-Mails in Papierform zu bringen, sondern umgekehrt den klassischen Brief über den elektronischen Transport zu beschleunigen und billiger zu machen. "Die Oma im Altersheim kann eine E-Mail von ihrem Enkel bekommen."

Für die Zukunft sieht Giersch noch weitere Möglichkeiten. Rechnungen aus dem Internet könnten vorsteuerabzugsfähig werden, weil es in seinem System keine anonymen Nutzer und keine Möglichkeit zur Manipulation gibt. Versicherungen oder Fonds könnten Verträge im Internet abschließen. Solche Fragen würden gerade rechtlich geprüft.

Markenwert 50 Millionen Euro

Markenwert 50 Millionen Euro

Eine internationale Expansion wäre unter dem Namen Gmail allerdings nicht möglich. Auf eine EU-Marke hat er verzichtet. In Norwegen und der Schweiz laufen Verfahren, in denen Google im Vorteil zu sein scheint. "Er ist losgezogen und hat versucht, in anderen Ländern Marken anzumelden, um Google zu schaden", sagt Anwalt Haller. "Da wir in diesen Ländern schon tätig waren, haben wir ältere Nutzungsrechte."

Im Spiel ist noch eine dritte Partei: Das britische Finanzanalysehaus Independent International Investment Research (IIR)  hat EU-weit ebenfalls die Marke Gmail eintragen lassen. Unter diesem Namen will IIR per E-Mail seine Kunden auf dem Laufenden halten. Deshalb heißt Gmail.com auch auf der Insel Google Mail. IIR hat den Markenwert von Gmail schätzen lassen - auf 25 bis 34 Millionen Pfund (37 bis 50 Millionen Euro).

Google hat vor Gericht den Verdacht geäußert, Giersch wolle seine Marke nur möglichst teuer verkaufen. "Der Vorwurf ist absurd", sagt Giersch. "Wie hätte ich 1999 wissen können, dass Google einen Webmail-Service unter dem Namen Gmail starten würde?"

Ob Giersch ein ernsthaftes Geschäft betreibt, ist für das Oberlandesgericht ohnehin nicht relevant. Er genieße für seine Marke eine Schonfrist von fünf Jahren, in der es ihm freisteht, die Marke geschäftlich zu benutzen oder auch nicht. Wegen des Streits mit Google verlängert sich die Frist bis November 2008 - und nach dem letzten Urteil darf er die deutsche Marke dauerhaft behalten.

Einen Triumph kann der Postunternehmer jetzt schon verbuchen: Wer in der deutschen Google-Suchmaske das Wort Gmail eingibt, erhält als erstes Resultat den Link zu seiner Firma.