Galileo Zurück auf Anfang

Am Freitag schien noch alles klar zu sein: Die EU wolle das Satellitennavigationsprojekt Galileo vollständig aus Steuergeldern finanzieren, hieß es da aus Luxemburg. Einem Zeitungsbericht zufolge gibt es jedoch mindestens zwei Länder, die genau das ablehnen.

Luxemburg/Brüssel - "Wir glauben, dass eine öffentliche Beschaffung des Galileo-Systems die langfristigen Kosten unter dem Strich wahrscheinlich erhöht statt reduziert, und dass sie zudem die Risiken für den EU-Haushalt erhöht", hieß es in einer vertraulichen Stellungnahme von Großbritannien und den Niederlanden, die dem "Handelsblatt" (Montagsausgabe) vorliegt.

Zugleich warnen London und Den Haag davor, dass andere Projekte leiden dürften, wenn Galileo mehr öffentliches Geld benötige. Beide Länder verweisen dem Bericht zufolge darauf, dass große Infrastrukturprojekte wie Galileo in öffentlich-privater-Partnerschaft (PPP) erstellt werden, da dies am wirtschaftlichsten sei. Die EU-Verkehrsminister unter Leitung des deutschen Ressortchefs Wolfgang Tiefensee hätten daher am Freitag in Luxemburg die Entscheidung über die Steuerfinanzierung auf den Herbst verschoben. Tiefensee hatte dagegen am Freitag zunächst gesagt, dass alle 27 EU-Staaten für die Finanzierung aus Steuermitteln gestimmt hätten.

Mit Galileo will die EU dem US-Satellitennavigationssystem GPS Konkurrenz machen. 30 Satelliten sollen die genaue Bestimmung des Standorts erlauben. Die EU erhofft sich ein großes Interesse, etwa durch Fluggesellschaften, Reedereien oder die Landwirtschaft. Die Industrie jedoch ist weniger optimistisch und hatte sich deshalb im Mai aus dem Projekt verabschiedet. Das private Galileo-Konsortium sollte zwei Drittel der Kosten des Systemaufbaus bezahlen, die auf mindestens 3,6 Milliarden Euro geschätzt werden.

manager-magazin.de mit Material von dpa-afx

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