Patentstreit Microsoft ist unschuldig

Der Netzwerkausrüster Alcatel-Lucent sieht eine Reihe von Patenten durch Microsoft verletzt. Erst vor wenigen Tagen gab ein US-Gericht dem Konzern Recht und verurteilte Microsoft zur Zahlung einer Milliardenstrafe. Mit einer anderen Patentklage hat Alcatel-Lucent dagegen keinen Erfolg.

Seattle - Microsoft  verstoße mit der Verwendung von Sprachcodierungsanwendungen in zahlreichen Anwendungen nicht gegen Patente von Alcatel-Lucent , entschied Richter Rudi Brewster vom Bezirksgericht in San Diego. Damit wird das am 9. März angesetzte Jury-Verfahren gar nicht erst stattfinden.

Alcatel-Lucent kündigte Berufung an und rechnet sich dabei gute Erfolgschancen aus. Microsoft dagegen sieht sich durch das neue Urteil in der Rechtsauffassung bestätigt, dass die Verwendung der Anwendungen nicht gegen Patente des Netzwerkausrüsters verstoße.

Mit dem Richterspruch ist in der Reihe der zahlreichen Patentverletzungsverfahren zwischen Microsoft und Alcatel-Lucent eine weitere Entscheidung gefallen. Erst vor gut einer Woche hatte ein US-Gericht Microsoft in einem anderen Patentstreit zu einer Strafzahlung von 1,5 Milliarden Dollar (1,14 Milliarden Euro) verurteilt. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass Microsoft mit seinem Windows Media Player MP3-Patente von Alcatel-Lucent verletzt.

manager-magazin.de mit Material von ddp und dpa

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