Justiz Apple unter Beschuss

Beim US-Konzern Apple reiht sich derzeit ein Skandal an den nächsten. Erst wurden Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Aktienoptionen entdeckt, nun werden vier Topmanager wegen des Verdachts auf Insidergeschäfte verklagt. Außerdem sieht sich Microsofts Erzrivale mit einer neuen Patentklage konfrontiert.

Los Angeles/Cupertino - Vier Apple-Topmanager seien von elf Aktionären verklagt worden, berichtet die US-Zeitung "Los Angeles Times". Die Anteilseigner würden den Angeklagten vorwerfen, Insidergeschäfte getätigt zu haben.

Dem Bericht zufolge geht es um knapp eine Million Aktienoptionen, die im August 1997 an die Manager ausgegeben wurden. Nur einen Tag später stieg der Wert der Optionen um 48 Prozent, da Apple-Chef Steve Jobs eine Zusammenarbeit mit Erzfeind Microsoft  verkündete. Apple  wollte damals den Microsoft-Browser Internet Explorer künftig auf seinen Rechnern vorinstallieren und bekam dafür von seinem Konkurrenten eine Finanzspritze in Höhe von 150 Millionen Dollar. Nach Ansicht von Experten trug dies nicht unwesentlich dazu bei, dass der angeschlagene Konzern den Turnaround schaffte.

"Das Unternehmen war angeschlagen, hatte kein Geld und es bedurfte guter Erträge aus dem Aktienoptionsprogramm, um Topmanager zu behalten", sagte Klägeranwalt Mark Molumphy. Dies sei ein idealer Nährboden für Manipulationen gewesen. Apple selbst wollte zu dem Bericht keinen Kommentar abgeben.

Die Anklage kommt zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt. Erst kurz vor dem Jahreswechsel wurde eine Untersuchung in Bezug auf Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Aktienoptionen abgeschlossen. Dabei wurde festgestellt, dass Apple-Chef Jobs und andere Topmanager von der Rückdatierung von Aktienoptionen gewusst hatten. Bei diesem Verfahren wird ein früherer Starttermin für die Optionen festgelegt, wenn sich der Aktienkurs zwischenzeitlich verbessert hatte.

Dem Untersuchungsbericht zufolge hätten die Manager jedoch keinen finanziellen Vorteil daraus gezogen. Auch Jobs wurde vom Apple-Board von jeglichen Vorwürfen freigesprochen.

Downloadtechnologie geklaut?

Downloadtechnologie geklaut?

Doch nicht nur die Unregelmäßigkeiten bei den Aktienoptionsprogrammen machen dem Unternehmen derzeit zu schaffen. Auch Patentklagen stehen ins Haus. So wirft der vor Jahren gescheiterte Downloadpionier Intertainer dem Konzern laut US-Medienberichten vor, ein Patent zu verletzen, in dem es um "ein System zur Verwaltung und Vermarktung digitaler Medieninhalte" geht. Auch Google  und Napster sind von dieser Klage betroffen.

Intertainer hatte das Patent Nummer 6925469 im Jahr 2001 beantragt und 2005 gewährt bekommen. Der Ende der 90er Jahre gestartete Video-on-Demand-Dienst des Unternehmens war zu diesem Zeitpunkt nicht mehr aktiv. Er war 2002 eingestellt worden. Das Unternehmen beschwerte sich über unfaire Konkurrenz vor allem seitens des Anbieters Movielink, den es verklagte. Die Klage wurde 2006 mit einem Vergleich mit den dahinter stehenden Medienriesen Sony  und Time Warner  beigelegt.

Nun wirft Intertainer den Konzernen vor, mit ihrem Musik- und Videovertrieb über das Internet "willentlich und vorsätzlich" die von Intertainer patentierte Technologie zu nutzen. Das online einsehbare Patent ist wie oft in den USA sehr allgemein gehalten. Es umschreibt die verschiedenen Elemente eines Onlinevertriebssystems und deren Funktionen.

Vor Gericht will Intertainer von den beklagte Unternehmen Entschädigungszahlungen sowie die Unterlassung des angeblichen Patentverstoßes einfordern. Weder Apple  noch Google oder Napster haben sich bislang zu den Vorwürfen geäußert.

Nach Einschätzung von Experten könnten es die beklagten Internetunternehmen schwer haben, die Klage abzuwenden. Es sei bei der Vielzahl heutiger Patentklagen schwer herauszufinden, welche eine ernsthafte Herausforderung ist und welche nicht, sagte Rechtsexperte Eric Goldman dem Branchenmagazin "C'Net". Um welche spezifischen Technologien es sich dabei handelt, sei allerdings noch unklar. "Ich habe mit diesem Patent das gleiche Problem wie mit so vielen Patenten aus den Boomtagen des Internet", sagte der Rechtsexperte der Hochschule für Recht in Santa Clara. "Ich weiß nicht, was damit gemeint ist."

manager-magazin.de

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