Berlin - "Es scheint so zu sein, dass alle bestehenden Patente der Mobiltelefon-Sparte von Siemens  zum Zeitpunkt des Verkaufs Ende September 2005 auf BenQ  transferiert wurden", sagte BenQ Mobile-Sprecher Stefan Müller der "Berliner Zeitung".

Die Sanierung des Unternehmens mit insgesamt rund 3000 Mitarbeitern in Kamp-Lintfort, Bocholt und der Münchner Zentrale würde durch die fehlenden Patente erheblich schwieriger, denn ein Investor lässt sich wohl nur finden, wenn in der Firma auch geistige Schutzrechte stecken, die sich Gewinn bringend verwerten ließen.

Lediglich bei Schutzrechten, die nach dem 1. Oktober vergangenen Jahres angemeldet worden seien, gebe es noch Klärungsbedarf. "Da sind natürlich auch Erfindungen gemacht worden", betonte Müller.

Auf welche Gesellschaften diese neueren Schutzrechte angemeldet worden sind, werde derzeit überprüft.

Für den taiwanesischen BenQ-Konzern waren die bei Siemens reichhaltig vorliegenden Mobilfunk-Patente ein wichtiger Grund dafür, die Handy-Tochter des deutschen Konzerns zu kaufen. BenQ-Chef Kun-Yao Lee hatte anlässlich der Bekanntgabe der Übernahme im Juni 2005 besonders herausgestellt, dass Siemens Eigentümer von "28 grundlegenden Patentfamilien" für die Mobiltelefon-Technologie sei.