PosiebenSat.1-Übernahme Das KEK-Veto kippt

Am morgigen Dienstag wollen die Landesmedienanstalten darüber beraten, ob sie die von der Medienaufsicht KEK abgelehnte Übernahme der Mediengruppe ProSiebenSat.1 durch die Axel Springer AG doch genehmigen. Auch wenn keine schnelle Entscheidung fallen wird, eines gilt als sicher: der Beschluss der KEK wird keinen Bestand haben.

Frankfurt - Die Landesmedienanstalten werden am Dienstag darüber beraten, ob sie die von der Medienaufsicht KEK abgelehnte Übernahme des TV-Konzerns ProSiebenSat.1  durch den Medienkonzern Axel Springer  medienrechtlich doch genehmigen.

"Es ist abzusehen, dass es morgen noch keine Entscheidung gibt", sagte der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, Reinhold Albert. Die Direktoren der 15 Landesmedienanstalten träfen sich zu einer ersten Beratungsrunde in Erfurt. Eine zweite Sitzung sei für den 21. Februar in Hannover anberaumt. "Dies ist eine sehr komplexe Materie", sagte Albert. Deswegen bestehe großer Beratungsbedarf.

Albert bekräftigte aber seine Einschätzung, dass die Konferenz der Direktoren der Landesmedienanstalten (KDLM) die Entscheidung der KEK mit der erforderlichen Drei-Viertel-Mehrheit kippen wird. "Es gibt keine Anzeichen dafür, dass ich meine Erwartung revidieren muss", sagte der Vorsitzende der Direktorenversammlung. Die KDLM hat drei Monate Zeit für eine Entscheidung.

Die Direktoren hatten die von der KEK zu Grunde gelegte Berechnungsmethode für Marktanteile bemängelt und darauf hingewiesen, dass Springer der KEK und dem Bundeskartellamt mit dem Vorschlag entgegengekommen sei, einen Fernsehbeirat zur Sicherung der Meinungsvielfalt einzusetzen. "Sollte gegen den Beschluss der KEK die KDLM angerufen werden, erwarte ich nicht, dass dieser Beschluss Bestand haben wird", hatte Albert gesagt.

Die KEK hat die Übernahme verboten, weil der Springer-Verlag, der mit "Bild" Deutschlands auflagenstärkste Zeitung herausgibt, mit dem TV-Konzern ProSiebenSat.1 zu viel Meinungsmacht in der deutschen Medienlandschaft erhielte. Auch das Kartellamt hat die Übernahme untersagt. Zur Überstimmung dieser Entscheidung kann Springer eine Ministererlaubnis beantragen oder Klage einreichen.

rtr

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