Microsoft-Kartellverfahren EU-Gnadenfrist verlängert

Microsoft ist wegen seiner Verstöße gegen EU-Kartellauflagen in Erklärungsnot geraten. Bis morgen hätte der Softwareriese Zeit für eine Stellungnahme gehabt, jetzt wurde die Frist verlängert. Bei weiterer Fristversäumnis drohen dem Konzern Strafzahlungen von täglich zwei Millionen Euro.

Brüssel - Microsoft  habe nun noch bis zum 15. Februar Zeit, um auf Beanstandungen der EU-Wettbewerbshüter zu reagieren, teilte der US-Softwarekonzern mit. Ursprünglich wäre die Frist morgen ausgelaufen.

Die Europäische Kommission wirft Microsoft vor, gegen einen im März 2004 verhängten Kartellbeschluss zu verstoßen. Dem Konzern ist damals unter anderem zur Auflage gemacht worden, eine vollständige und genaue Beschreibung der Schnittstellen seines Betriebssystems Windows offen zu legen. Damit sollte sichergestellt werden, dass die Software von Konkurrenten mit dem marktbeherrschenden Betriebssystem zusammenarbeiten kann.

Falls Microsoft nun bis zum 15. Februar nicht nachvollziehbar erklären kann, warum der Konzern dem Beschluss noch nicht nachgekommen ist, drohen dem Unternehmen rückwirkend zum 15. Dezember Strafzahlungen von zwei Millionen Euro pro Tag. Damals hatte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes dem Konzern unter Androhung dieser Strafe fünf Wochen Zeit gegeben, sich gegenüber der Kommission zu erklären. Microsoft hatte diese Ankündigung umgehend als ungerechtfertigt bezeichnet und Widerspruch eingelegt.

Microsoft wirft der EU-Kommission vor, die Anforderungen an den Konzern würden Konkurrenten Tür und Tor öffnen, das Erfolgsprodukt von Microsoft zu kopieren. Den Antrag auf Fristverlängerung hatte das Unternehmen mit dem Hinweis begründet, die Aufforderung der Wettbewerbshüterin sei just vor den Weihnachts-Feiertagen eingetroffen.

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