E-Plus vs. Mobilcom Die erste Runde geht an Simyo

Im Streit um die neue Billigmarke Simyo konnte Mutterkonzern E-Plus einen ersten Etappensieg für sich verzeichnen. Das Gericht lehnte den Erlass einer einstweiligen Verfügung, die Konkurrent Mobilcom beantragt hatte, ab. Simyo darf die E-Plus-Handyverträge vorerst weiterverkaufen.

Düsseldorf - Der Mobilfunkanbieter E-Plus kann weiter Handyverträge über seine Billigmarke Simyo vertreiben. Wie ein Sprecher des Landgerichts Düsseldorf mitteilte, hat das Gericht entschieden, dass E-Plus am 29. Juni bei einer mündlichen Verhandlung Stellung zu den Vorwürfen von Mobilcom  beziehen kann. Erst dann solle über einen möglichen Vermarktungsstopp von Simyo entschieden werden.

Nach Ansicht von Mobilcom räumt E-Plus der Marke günstigere Konditionen ein als Serviceprovidern wie Mobilcom, die dadurch benachteiligt würden. Mobilcom hatte daher eine Einstweilige Verfügung beantragt, um den Vertrieb von Simyo zu stoppen.

Das Landgericht verzichtet nach eigenen Angaben aber auf einen sofortigen Erlass einer solchen Verfügung, da Mobilcom kein großer wirtschaftlicher Schaden drohe. In der Sache hat das Gericht aber noch keine Vorentscheidung darüber getroffen, ob Mobilcoms Vorwürfe berechtigt sind.

Eine Sprecherin von Simyo bekräftigte, dass der Geschäftsbetrieb ungeachtet der juristischen Auseinandersetzungen weiter gehe. "Für uns ändert sich nichts."

E-Plus-Chef schießt zurück

E-Plus wies die Vorwürfe als "irreführend und durchweg unbegründet" zurück. "Hier wird offenbar versucht, die Nachfrage der Kunden in Deutschland nach günstigen und einfachen Mobilfunktarifen mit richterlicher Hilfe zu verbieten", sagte E-Plus-Chef Uwe Bergheim.

Der Billiganbieter Simyo war Ende Mai als erster Mobilfunk-Discounter in Deutschland gestartet. Das Unternehmen verkauft Mobilfunkkarten über das Internet und bietet besonders günstige Tarife. Der Minutenpreis liegt bei 19 Cent und damit weit unter dem Durchschnittspreis in der Branche.

Simyo wird von einer eigenständigen Gesellschaft vertrieben, an der E-Plus mit 90 Prozent beteiligt ist. Die restlichen Anteile werden vom Simyo-Management gehalten. Das Unternehmen beschäftigt knapp 30 Mitarbeiter und hat seinen Sitz in Düsseldorf.

Auch der größte deutsche Zwischenhändler von Handyverträgen, Debitel , warf E-Plus Benachteiligung vor. Ein von E-Plus vorgelegtes Angebot mit günstigeren Konditionen werde noch geprüft, sagte ein Debitel-Sprecher. Debitel hat sich dem Antrag von Mobilcom auf eine Einstweilige Verfügung aber nicht angeschlossen.

Die Bonner Regulierungsbehörde für Telekommunikation und Post prüft noch, ob E-Plus mit Simyo gegen die Lizenzbedingungen verstoße.