T-Mobile/Vodafone EU-Verfahren wegen hoher Gebühren

Wer aus dem Urlaub in Spanien oder den USA per Handy zuhause anruft, muss sich in der Regel auf eine saftige Rechnung gefasst machen. Die EU-Wettbewerbshüter haben jetzt ein Verfahren gegen Vodafone und T-Mobile eingeleitet, weil beide Mobilfunkanbieter von Deutschen Kunden extrem hohe Roaming-Gebühren kassiert haben sollen.

Brüssel - Die EU-Kommission hat ein Kartellverfahren gegen die Mobilfunkanbieter auf dem deutschen Markt eröffnet. Die Kommission wirft Vodafone und T-Mobile einen Missbrauch ihrer Marktmacht vor. Nach Ansicht der Wettbewerbshüter zahlen deutsche Kunden für das als Roaming bekannte Telefonieren im Ausland deutlich zu hohe Gebühren.

Bei den so genannten Roaming-Gebühren hat die Kommission den Verdacht, dass die Deutsche Telekom-Tochter T-Mobile und Vodafone eine Monopolstellung ausnutzen. Die Unternehmen haben nun Gelegenheit, Stellung zu nehmen.

T-Mobile reagierte: Die Anschuldigungen seien "unbegründet und nicht nachvollziehbar", sagte ein Sprecher des Unternehmens. T-Mobile sei zuversichtlich, die Vorwürfe widerlegen zu können. Ein Sprecher von Vodafone Deutschland wollte sich zu dem Vorgehen der Kommission nicht äußern. Man werde eine schriftliche Stellungnahme nach Brüssel geben, hieß es lediglich.

Sonderrolle für EU-Kommissarin Neelie Kroes

Die Kommission will die Verfahren auch als Warnung an andere Betreiber von Mobilfunknetzen verstanden wissen, keine übermäßigen Roaming-Gebühren in Rechnung zu stellen. Derzeit seien die Kartellbeamten nur auf Deutschland und Großbritannien konzentriert, erklärte der Sprecher von EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Sie wird die Fälle nicht persönlich übernehmen. Weil Kroes vor ihrem Amtsantritt den Aufsichtsräten von Vodafone und mmO2 angehört hat, verpflichtete sie sich, sich in einem solchen Fall nicht an den Untersuchungen zu beteiligen.

Die beiden Mahnschreiben, so genannte "statements of objections", würden nur ihre vorläufige Meinung darstellen, erklärte die Kommission. Sie greife dem Endergebnis der Verfahren nicht vor. Bis zu einer Schuldfeststellung würden die Unternehmen als unschuldig gelten, ergänzte der Sprecher. Sie hätten nun die Möglichkeit, schriftlich und in einer Anhörung ihre Standpunkte darzulegen.

Netzbetreiber traf die größte EU-Razzia seit Bestehen

Die Kommission verschickt solche Schreiben allerdings nur, wenn sie zumindest ausreichende Indizien für einen Verstoß hat. Anderenfalls hätte sie ihre Untersuchung stillschweigend zu den Akten gelegt. Die Beamten von Kroes und Vorgängers Mario Monti untersuchen seit über dreieinhalb Jahren, ob sich die Netzbetreiber über die Gebühren für das "Roaming" abgesprochen haben.

Im Juli 2001 waren die Niederlassungen von neun Mobilfunkbetreibern in Deutschland und Großbritannien durchsucht worden. Die Kommission hatte dies mit dem Verdacht auf illegale Roaming-Preisabsprachen und andere "wettbewerbswidrige Praktiken" begründet. In Deutschland hatte die insgesamt bisher größte Razzia in der Geschichte der EU-Wettbewerbspolitik bei T-Mobile, der Mannesmann Mobilfunk GmbH (D2 Vodafone), E-Plus Mobilfunk GmbH & Co KG und Viag Interkom stattgefunden.