ARD/ZDF "In Brüssel braut sich etwas zusammen"

Die Onlineangebote der öffentlich-rechtlichen Sender ARD und ZDF sind vielen Wettbewerbshütern in Brüssel ein Dorn im Auge. Die Zeichen stehen nicht gut. Der neue ARD-Vorsitzende Thomas Gruber befürchtet schon großes Unheil - und macht klar, dass er für die zahlreichen Internetprojekte kämpfen will.

München - Thomas Gruber setzt offenbar auf Vorneweg-Verteidigung. Noch ist aus Brüssel nichts Konkretes zu hören, doch das, glaubt der Intendant des Bayerischen Rundfunks (BR) und frisch gebackene ARD-Vorsitzende, könne sich bald ändern.

Die EU prüft seit einiger Zeit, ob die Finanzierung der Onlineangebote von ARD und ZDF aus Rundfunkgebühren mit dem Wettbewerbsrecht vereinbar ist. Präventiv richtet sich Gruber nun öffentlich an die Bundesländer, von denen er Unterstützung erwartet: "In Brüssel braut sich etwas zusammen!"

Was sich da zusammenbrauen könnte, ahnen die Lenker öffentlich-rechtlicher TV-Sendenetze auch außerhalb Deutschlands. Nicht nur ARD und ZDF, auch der BBC wird seit langem vorgeworfen, mit ihren aus Gebühren oder gar Steuern finanzierten Websites den kommerziellen Anbietern in den jeweiligen Ländern Konkurrenz zu machen - nach Meinung von Konkurrenten wie der Privatsenderlobby VPRT mit Angeboten, die deutlich über das hinaus gehen, was zum Beispiel in Deutschland die Rundfunkstaatsverträge als "Grundversorgungsauftrag" definierten.

Tatsächlich verfügen die öffentlich-rechtlichen Angebote über Etats, von denen privatwirtschaftlich agierende Onlineanbieter nur träumen können. Zur Finanzierung ihrer Internetaktivitäten ziehen die Öffentlich-Rechtlichen GEZ-Gebühren heran. Mehr noch: Aus der Tatsache, dass sie im Internet Audio- und Videostreams anbieten, leiten sie den Anspruch auf die Erhebung von zusätzlichen GEZ-Gebühren auf Computer ab - was sie vor kurzem tatsächlich durchsetzen konnten. Nun definiert die Existenz eines aus Eigeninitiative der TV-Sender begründeten Angebotes das Recht auf seine Finanzierung - für viele Konkurrenten ist das ein Stück deutsche Realsatire.

Online auf Zielgruppenfang

Für die Vertreter von ARD und ZDF sieht das jedoch anders aus. Sie finden durchaus, dass sie auch in diesem anderen Bildschirmmedium ihrem öffentlichen Auftrag nachkommen - nicht zuletzt dadurch, dass sich über das Web Zuschauergruppen erreichen ließen, die sich über die "Glotze" weit schwerer erreichen lassen. Gerade mit dem Internet, davon ist Gruber überzeugt, erreichten die Anstalten viele junge Nutzer. Der Streit erinnere an frühere Debatten, ob der Rundfunk mit UKW, Satellit oder Videotext nicht sein Aufgabengebiet überschreite.

Selbst von den Ländern fühlen sich die Öffentlich-Rechtlichen in dem seit Jahren schwelenden Streit mitunter allein gelassen. Die Einmischung der Ministerpräsidenten bei den Rundfunkgebühren habe "nicht gerade Staatsferne" dokumentiert und die Argumentation in Brüssel "nicht gerade leichter" gemacht, sagte Gruber gegenüber der Nachrichtenagentur AP.

Dabei sei man doch überall auf Sparkurs. Auch der BR solle schlanker, moderner und liberaler werden. Vor Medienvertretern im Münchner Presseclub beteuerte Gruber, es sei "notwendig, sich neu aufzustellen" und Überbürokratie abzubauen. "Da ist Luft drin", sagte Gruber mit Blick auf das dritte Fernsehprogramm oder freie Mitarbeiter und nannte Einsparpotenziale in einer Größenordnung von zehn Prozent.

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