ARD / ZDF Weniger Geld durch Hartz IV

Den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten drohen offenbar massive Ausfälle bei den Gebühreneinnahmen. 1,65 Millionen Haushalte könnten sich durch die Einführung von Hartz IV von der Zahlung der Gebühr befreien lassen. Derweil kündigt der WDR den Abbau von Stellen an.

Hamburg - Hartz IV - seit Anfang des Jahres in Kraft - wird vermutlich den Bundeshaushalt 2005 um bis zu zwei Milliarden Euro mehr belasten als vorgesehen und sich damit wahrscheinlich auch bei den öffentlich-rechtlichen Sendern ARD und ZDF niederschlagen. Zwar war schon lange klar, dass mit der Einführung des neuen Arbeistlosengeldes auch mehr Haushalte einen Antrag auf die Befreiung von der Rundfunkgebühr stellen können, durchgerechnet hat es nun aber erst der "Stern".

Das Magazin prognostiziert den öffentlich-rechtlichen Sendern Ausfälle bis über eine Milliarde Euro in den kommenden vier Jahren. Pro Jahr müssten die Sender mit weniger Einnahmen zwischen 200 bis 300 Millionen Euro rechnen - obwohl ab April die monatliche Gebühr auf 17,03 Euro erhöht wird.

Nach langen Verhandlungen hatten sich die Länderchefs im vergangenen Jahr auf eine Rundfunkgebührenerhöhung von 88 Cent geeinigt. ARD, ZDF und die Ermittlungsstelle des Finanzbedarfs der öffentlich-rechtlichen Sender hatten dagegen eine Erhöhung von 1,09 Euro gefordert.

Noch ist nicht klar, wie viele der Millionen Haushalte, die Hartz IV unterliegen, sich tatsächlich von der Gebühr befreien lassen werden. Bislang konnten das nur Sozialhilfeempfänger. Künftig könnten sich bis zu 1,65 Millionen Haushalte zusätzlich von der Gebühr befreien lassen, berichtete das Blatt am Mittwoch vorab. Das Magazin beruft sich dabei auf Hochrechnungen, die auf den Zahlen des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung IAB basieren, einer Einrichtung der Bundesagentur für Arbeit.

Allerdings hinge die Möglichkeit einer Gebührenbefreiung auch von zusätzlich zu dem Arbeitslosengeldregelsatz erhaltenen Zuschlägen ab, die eine Befreiung wiederum verhindern könnten. Weder das IAB noch das Wirtschaftsministerium oder die Gebühreneinzugszentrale GEZ könnten hierfür dem Blatt zufolge Prognosen liefern.

Die öffentlich-rechtlichen Sender werden voraussichtlich mit weiteren Kürzungen reagieren. WDR-Intendant Fritz Pleitgen kündigte am Dienstag bereits den Abbau von 100 Stellen bis 2008 an.

Viel Kritik hatte der WDR für das Engagement von Harald Schmidt geerntet, dessen Firma Bonito TV, die Schmidt zusammen mit dem ehemaligen Sat.1-Geschäftsführer Fred Kogel leitet, für die Produktion der Talkshow pro Jahr neun Millionen Euro erhält. Von "Gebührenskandal" oder "genial abgezockt" war die Rede. Die Einschaltquote der ersten Sendung im Dezember lag indes bei 16,7 Prozent. Die ARD frohlockt, für Schmidt verzichteten die Sender zudem auf teure Uefa-Cup-Rechte, zudem werde an eine teilweise Refinanzierung durch Sponsoring gedacht.

Dennoch, der neue ARD-Vorsitzende Thomas Gruber, gleichzeitig auch Intendant des Bayerischen Rundfunks (BR), schloss erst im Januar beim BR betriebsbedingte Entlassungen nicht aus. Es müsse verzichtet und gestrafft werden, so Gruber.

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