Hartz IV "Die Lebensgrößen sind größer als die Software"

Arbeitslosengeld II hautnah: Alles ist neu - die Software, die Verordnungen, die Formulare. Dazu der Wettlauf mit der Zeit. Bis Anfang Dezember müssen Daten eingegeben und Zahlungen berechnet sein. Versagen Mensch oder Technik, drohen Schäden in Millionenhöhe. BA-Mitarbeiter und Antragsteller berichten von den Zuständen vor Ort.
Von Isa von Bismarck-Osten

Hamburg - "Allein Stehende ohne Einkommen und Vermögen sind mir die liebsten", gibt die mittelalte Dame hinter dem PC zu. "Das sind die einfachen Fälle". Haushalte mit vielen Familienangehörigen, verschiedenen Versicherungen und Vermögensverhältnissen seien dagegen zeitaufwändig. Bis zu einer Stunde tippt Ella Zietz an einer vierköpfigen Familie. Deshalb legt sie deren Anträge erst einmal beiseite.

Im Moment ist der Sachbearbeiterin der Hamburger Agentur für Arbeit nur wichtig, mit der neuen Hartz-IV-Software und den neuen Bestimmungen des Gesetzes vertraut zu werden. Konzentriert schaut sie von der Eingabemaske auf das Arbeitslosengeld-II-Antragsformular und wieder auf den PC. Besonders für die Bearbeitung der Wasserkosten, die ab Montag noch kurzfristig in den Bearbeitungskatalog aufgenommen worden sind, muss Zietz oft in das dicke Schulungsbuch schauen. "Heute ist mein erster Tag", sagt sie.

Vergangenen Montag war Stichtag: In den Agenturen und Sozialämtern zehn großer Städte Deutschlands liefen die Vorbereitungen für die Arbeit mit der neuen Software auf Hochtouren. Früh am Morgen des 18. Oktober starteten Kuriere von der Nürnberger Zentrale, um die geheimen Nutzerkennungen an die ausgewählten Zielorte zu bringen. "Wir bekamen unsere Daten um 6.15 Uhr", sagt Rolf Steil, Vorsitzender der Geschäftsleitung der Hamburger Agentur für Arbeit. Allein 1300 Kennungen wurden an die Hansestadt und die angeschlossenen Kommunen vergeben. Die Installationen dauerten bis zum Nachmittag. Dann konnten endlich erste Daten in das System eingepflegt werden.

Auf die Kommentare der "Welt", die einen Tag nach der Einführung schrieb: "Hartz-IV-Software läuft offenbar problemlos" und ein paar Seiten weiter: "Hartz IV startet mit zahlreichen Pannen", reagiert Steil gelassen: "Beides ist richtig", und fügt an: "Wir hatten keinen Absturz - für heute". Und doch sei vieles noch sehr fehlerbehaftet. "Die Lebensgrößen sind größer als die Software", beschreibt er das Problem. Aus Berichten seiner Mitarbeiter weiß er, dass die Software für viele Einzelfälle bislang noch keine Lösungen bereithält. "Die komplizierten Anträge müssen wir vorerst verschieben oder per Hand berechnen", sagt Steil.

Der Geschäftsführer hält sich bedeckt mit Prognosen. Man müsse jetzt abwarten. Er sei froh, dass das heraufbeschworene Chaos an den ersten Tagen weder in seinen noch in anderen deutschen Agenturen stattgefunden habe. Jedoch müsse man den Moment abwarten, an dem "ganz Deutschland" Zugriff auf die Software habe. Am 25. Oktober können 16.000 Mitarbeiter gleichzeitig die Anwendung nutzen. Bis dahin wird die Nutzerzahl stufenweise erhöht. Mitte der Woche wurden weitere 60 Städte zugeschaltet. Ist die Endstufe im nächsten Jahr erreicht, können bis zu 40.000 Anwender darauf zugreifen.

Pleiten, Pech und Pannen in den Ämtern

Pleiten, Pech und Pannen in den Ämtern

Die zeitgleiche Einführung der Alg-II-Software in den Sozialämtern verlief deutschlandweit wesentlich pannenreicher. "Wir haben hier den ersten und den zweiten Tag komplett verloren", gibt Christian Sardhoff, zuständiger Sprecher der Hamburger Behörde für Wirtschaft und Arbeit, offen zu. "Die Programme stürzen immer wieder ab." Dies läge hauptsächlich an der instabilen Technik, erklärt Sardhoff. Im Gegensatz zu den Agenturen für Arbeit, arbeiteten die Ämter nicht mit einer intranetbasierten Verbindung in die Nürnberger Zentrale, wo die Daten zentral erfasst werden, sondern internetbasiert und damit wesentlich störungsanfälliger.

"Es war nicht vorgesehen, dass auch Kommunen die Daten eingeben können", erklärt Steil. Erst im Vermittlungsausschuss Dezember 2003 und mit dem Optionsgesetz im Juli 2004 wurde die Mitwirkung der Kommunen geregelt. Ab dem Moment reichte eine reine Intranetlösung aus Datenschutzgründen nicht mehr aus.

Stefan König, Sprecher des Softwareherstellers T-Systems, nimmt die Fehlermeldungen der ersten Tage gelassen zur Kenntnis. Seiner Meinung nach gingen die meisten Pannen der Sozialämter auf das Zusammenspiel von Hardware und Software zurück.

Von anderer Stelle war zu hören, dass man sogar Zugangscodes für Computer ohne Internetanschluss und mehrere Zugangscodes für eine Person beantragt habe.

"Unter diesen Bedingungen wollte kein anderer arbeiten"

Auf Anfrage bestätigte König jedoch, dass "Lösungen für Spezialfälle noch nachgearbeitet werden müssen". Auch Rundungsfehler bei der Berechnung des ALG-II seien aufgetreten. "Aber", so König, "das ist ein normaler Prozess, den jede Software durchläuft. Jeder, der schon einmal mit Computern gearbeitet hat, weiß, dass man regelmäßig Updates machen muss". Fertig sei die Software ohnehin noch nicht. Bis Ende November würde noch eine wichtige Funktion bereitgestellt: "Zwar berechnet unsere Software schon die Anspruchssumme, aber das Geld ist noch nicht zahlbar", so König.

Die Software von T-Systems ist keine Neuerfindung. Sie basiert auf einer bereits bestehenden Software des Herstellers Pro Soz, die bislang den Sozialämtern für die Berechnung der Sozialhilfe diente. Sie sei geeignet gewesen, da für die Sozialhilfe fast identische Daten wie für das ALG-II benötigt würden.

Auf die Frage, warum gerade T-Systems den Zuschlag für die Herstellung der Technik bekommen habe, antwortet König: "Wir waren das einzige Unternehmen, das bereit war, unter diesen Bedingungen zu arbeiten: hoher Zeitdruck und große Öffentlichkeit". Über das Budget wollte er sich nicht äußern. Aus gut informierten Kreisen hieß es jedoch, dass T-Systems zwischen 15 und 17 Millionen Euro an dem Auftrag verdiene.

Das eigentliche Problem

Das eigentliche Problem

Auch die Schulung der Mitarbeiter hat T-Systems übernommen. Allerdings in einem "Train-to-Trainer-Prinzip", wonach die Geschulten ihr Wissen an andere weitergeben. Frau Zietz ist eine von 370 Mitarbeitern der Hamburger Agentur für Arbeit, die auf die neue Technik geschult wurde. "Im August wurde ich fünf Tage lang auf das ALG-II vorbereitet und Ende September kamen noch einmal zwei Tage Software-Schulung hinzu", erzählt die Sachbearbeiterin, und fügt an: "Die Schulung war gut". Schon an ihrem ersten Tag schafft sie manche Anträge in 15 Minuten.

"Wir wollen bis Jahresende etwa 45.000 Anträge bearbeiten und eingeben", sagt Steil. Deutschlandweit sollen es allein in den BAs bis zu 2,4 Millionen Anträge sein. Ein hehres Ziel, das die 16.000 Mitarbeiter täglich mit Arbeitszeiten von 7 Uhr morgens bis 18.30 Uhr abends erreichen müssen, damit die Kunden ihr Alg II termingerecht Januar 2005 ausgezahlt bekommen.

Doch die Eingabe der Daten ist nicht das eigentliche Problem der Agenturen. Vielmehr mache man sich landesweit um die Rückläufe der Anträge Sorgen, so Steil. In einem Informationsblatt an die Bezieher der Arbeitslosenhilfe heißt es in Hamburg: "Falls Sie den Antrag auf die Leistung ALG II noch nicht abgegeben haben, sollten Sie dies umgehend tun. Nur bei Anträgen, die bis Mitte Oktober vollständig eingereicht worden sind, kann sichergestellt werden, dass eine pünktliche Auszahlung des Geldes zu Jahresbeginn erfolgt".

"Man kann die Leute leider nicht zwingen"

Während in ganz Deutschland erst 65 Prozent der Ende August versendeten 2,4 Millionen Anträge eingereicht wurden, liegt die Hansestadt mit Rückläufen von fast 83 Prozent weit in Führung. Wie die Nürnberger Zentrale bestätigte, gäbe es immer noch Städte, die unter 40 Prozent lägen.

Die Hamburger Agentur habe allerdings auch alle Register gezogen, um ein Chaos am Jahresende zu vermeiden, berichtet Knut Böhrnsen, Pressesprecher der dortigen Agentur: "An zwei zusätzlichen Samstagen haben wir insgesamt 13.000 Kunden eingeladen, ihre Anträge bei uns abzugeben". Um falsch oder ungenau ausgefüllte Anträge zu vermeiden, böten Sachbearbeiter an, die Formulare zusammen mit den Kunden auszufüllen, so Böhrnsen.

"Das Schwierige an dem Rücklaufverfahren ist", erklärt Geschäftsführer Steil, "dass die Leute rechtlich nicht gezwungen werden können, die Anträge rechtzeitig auszufüllen". Theoretisch sei es legitim, den Antrag erst am 31. Dezember einzureichen. "Doch die meisten Leute haben verstanden, warum sie die Daten noch in diesem Monat einreichen sollten", stellt Steil anerkennend fest. Wer dennoch später abgibt, müsse auch länger auf sein Geld warten, so Steil.

Hoher Preis für schlichten Plan

Hoher Preis für schlichten Plan

Auch Philip Grabbert hat verstanden. Der 35-Jährige reichte seinen ausgefüllten ALG-II-Antrag schon im September ein. "Ich will schließlich mein Geld pünktlich bekommen", begründet er seine Vorbildlichkeit. Er gehört zu den einfachen Fällen: Single, ohne Einkommen und Vermögen. Früher habe er noch als Programmierer gearbeitet, erzählt er. Jetzt ist er schon länger arbeitslos. Ein weiterer Vorteil der frühen Rückgabe sei, "dass man sich jetzt noch einen guten Ein-Euro-Job sichern kann", spekuliert Grabbert.

Während jedoch die Rücklaufquote der Agenturen für Arbeit ständig thematisiert werden, schweigt man sich über die der Sozialämter aus. Der Grund hierfür sei einfach, erklärt Sardhoff: "Wir haben fast alle Daten, die für das ALG-II benötigt werden, bereits vorliegen". Bis auf wenige Unterlagen, die in bestimmten Fällen noch nachgereicht werden müssen, hätten die meisten Empfänger nur noch eine Unterschrift zu leisten, so Sardhoff. Er fügt jedoch hinzu: "Im Gegensatz zu den Agenturen haben wir viel mehr mit der Eingabe der Daten zu kämpfen."

Teurer Notfallplan

Während die Agenturen um Rückläufe ringen und die Ämter mit der Technik kämpfen, steht der Notfallplan der Nürnberger Zentrale schon längst fest: " Falls die Software komplett versagt, greifen wir auf die alte Technik zurück und berechnen das Geld nach alten Methoden", erklärt Ulrich Waschki, Pressereferent der Zentrale den schlichten Plan.

Was so einfach klingt, hat einen hohen Preis. Nach Berichten der "Financial Times Deutschland" rechnet BA-Verwaltungsrats-Chef Clever mit Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe, wenn die Software bis zum Jahreswechsel versagt. Es werde schwierig sein, "Überzahlungen zurückzuverlangen".