IT-Aufrüstung Steht Herkules auf der Kippe?

Nach dem Maut-Desaster droht einem weiteren Großprojekt das Aus: Die Verhandlungen zwischen Verteidigungsministerium, CSC Ploenzke, EADS und Mobilcom rund um das 6,6 Milliarden Euro schwere Bundeswehrprojekt Herkules sollen ins Stocken geraten sein. Das Ministerium dementiert.

Berlin - "Herkules" heißt es, das IT-Großprojekt der deutschen Bundeswehr. Groß ist es wirklich, doch mit Ruhm haben sich beteiligten in den jahrelangen Verhandlungen nicht bekleckert.

Nach Informationen des "Handelsblatt" sind die Verhandlungen zwischen dem Bund und dem Industriekonsortium Isic 21 über das umfassende Privatisierungsvorhaben zur Modernisierung der Informationstechnik (IT) der Bundeswehr in eine Sackgasse geraten. Isic 21 - das sind CSC Ploenzke, der Rüstungskonzern EADS  und der Mobilfunkkonzern Mobilcom .

Die halbprivate IT-Gesellschaft Herkules soll nach Willen des Verteidigungsministerium die Bundeswehr in den kommenden zehn Jahren mit einer modernen Datenverarbeitung und Kommunikationsnetzen ausrüsten. Die Aufgabe umfasst im Wesentlichen die Ausstattung und Betreuung neuer Software, Rechenzentren und Computer. Aus soll das Konsortium 5000 Staatsbedienstete übernehmen. Insgesamt will der Bund in den zehn Jahren Vertragslaufzeit 6,6 Milliarden Euro bereitstellen.

Der 2000-Seiten-Vertrag

Zuvor sind allerdings die Details zu klären. Ein Knackpunkt ist dem Bericht zufolge, dass nicht geklärt werden kann, wie groß die Leistung der beteiligten Unternehmen sein soll. Dabei umfasse das Vertragswerk bereits 2000 Seiten, plus mehrere hundert Seiten Anhänge. Die Verhandlungspartner verstrickten sich in Klauseln, dabei seien auch die technischen Anforderungen der ursprünglichen Ausschreibung längst überholt, so die Zeitung. Schon grassiert die Angst, gegen das Vergabe- und Ausschreibungsrecht zu verstoßen.

Schon vor Wochen forderte ein Manager eines der beteiligten Unternehmen, dass der Bund seine Vergabepraxis ändern sollte, denn sonst blockiere er Millioneneinsparungen. Ein Entscheid des Oberlandesgerichts Düsseldorf ließ jedoch jegliche Hoffnung auf ein einfacheres Verfahren ersticken. Der Bund bleibt an das öffentliche Vergaberecht gebunden.

Während der Leistungsumfang weiterhin nicht geklärt ist, hätten sich die Beteiligten dem Bericht zufolge auf andere wichtige Details geeinigt. So zum Beispiel bei der Haftungsfrage. Die Unternehmen hätten ein weit aus höheres Risiko übernommen als ursprünglich vorgesehen. Anders als bei der Maut will das Konsortium allerdings auch nur bereits erprobte Technologien einsetzen und keine neu erfinden. Geeinigt habe man sich zudem auch darauf, dass Herkules den Gewinn, den das Unternehmen bei Aufträgen von Dritten erwirtschaften könnte, zwischen Bund und Unternehmen aufgeteilt wird.

Ein Fass ohne Boden

Doch die Kluft zwischen der vom Bund geforderten und der vom Konsortium angebotenen Leistung sei groß, heißt es. Experten gehen schon von einem Scheitern aus. Die für das Herkules-Projekt zuständigen Bundestagsabgeordneten Elke Leonhard (SPD) und Dietrich Austermann (CDU) fordern bereits, als Alternative auch eine interne Lösung der Bundeswehr ins Auge zu fassen. Auch der Bundesrechnungshof kritisierte bereits, dass Herkules zu groß sei. "Das Bundesverteidigungsministerium hat die Komplexität des IT-Projektes Herkules weit überschätzt". Zudem verschlinge das Vorhaben bereits Millionen Euro allein für die Software- und Rechtsberatung.

Aus dem Bundesverteidigungsministerium heißt es: "Für uns gibt es keinen Grund über ein Scheitern der Verhandlungen zu spekulieren. Wir gehen nicht davon aus", so ein Sprecher. In den nächsten Wochen erwarte man erste Ergebnisse aus den Gesprächen mit dem Firmenkonsortium. Auch ein Sprecher des Unternehmensberaters CSC Ploenzke unterstreicht: "Von einem Scheitern kann nicht die Rede sein". In den nächsten Wochen werde sich ein klareres Bild ergeben, kündigte er an. Beide Seiten seien guten Willens, zu einem Ergebnis zu kommen. Mobilcom will den Stand der Dinge nicht weiter kommentieren. Der Mobilfunkanbieter habe weder für 2004 noch für die Folgejahre Erlöse aus diesem Projekt eingeplant, so ein Sprecher.

Ob Peter Struck einen Ausweg findet? "Im März wird die endgültige Entscheidung fallen", zitierte die Zeitung aus informierten Kreisen. In Warteposition steht bereits ein zweites Bewerberkonsortium: Siemens , IBM  und die Deutsche Telekom .