Digitale Signatur Schlafender Wolf

Die Bundesregierung und führende Wirtschaftsunternehmen wie die Deutsche Bank versuchen, noch einmal der elektronische Unterschrift Schwung zu geben. Mit dem Bündnis für elektronische Signaturen soll die digitale Hilfe endlich in die Haushalte einzug halten.

Berlin - Viel Zeit und Geld ließe sich sparen, wenn die Bürger Formulare schnell und unbürokratisch am heimischen Computer ausfüllen könnten. Die Möglichkeit gibt es vielerorts schon, doch sie wird wenig genutzt. Mit dem "Bündnis für elektronische Signaturen" wollen Staat und Wirtschaft die elektronische Unterschrift Schwung geben. Fast wäre sie in Vergessenheit geraten, doch im Stillen wurde am Fortbestand gearbeitet.

An dem Bündnis, das auf Initiative der Bundesregierung am Donnerstag in Berlin gegründet wurde, sind die Ministerien für Inneres, Wirtschaft und Finanzen, sowie Siemens und mehrere Kreditinstitute wie die Deutsche Bank, die HypoVereinsbank und die Sparkassen beteiligt.

Das Signaturgesetz wurde 1997 erlassen. Zwar hat Deutschland bei der Förderung der elektronischen Dokumente eine Vorreiterrolle Übernommen, doch an der Nutzung hapert es noch. Einen Rückschlag erhielt das Vorhaben digitale Signatur auch, als die Post erklärte, auf dieses System verzichten zu wollen.

Ohne Smart Card läuft nichts

Doch mittlerweile sind immer mehr Nutzungsmöglichkeiten entstanden. Seit einem Jahr können zum Beispiel Steuererklärungen und Bafög-Anträge am Computer ausgefüllt werden. Auch die Unterschrift, die vorher noch auf Papier zu leisten und per Post an das Finanzamt zu schicken war, ist online machbar.

Dafür benötigt der Steuerzahler aber eine Signaturkarte und ein Zusatzgerät für den Computer. Mit der Chipkarte und einer Geheimzahl wird eine persönliche Signatur erstellt, die der handschriftlichen Unterschrift gesetzlich gleichgestellt ist.

Das scheint vielen zu kompliziert. Obwohl das Lesegerät für die so genannten Smart Cards und die zugehörige Software für unter 50 Euro zu haben sind, nutzen wenig Bürger das Angebot. Dabei hatten Bundesverwaltung und Wirtschaft geplant, bis zum Jahr 2005 rund 400 Dienstleistungen über das Internet anzubieten. Die elektronische Abwicklung spart dem Bürger zumindest den Gang zum Amt, Staat und Verwaltung viel Geld durch die unbürokratische und schnelle Abwicklung.

Effizienter, schneller und sicherer

Bisher seien Online-Geschäfte und Online-Behördengänge noch die Ausnahme, nicht die Regel, erklärte Staatssekretär Göttrik Wewer in Berlin. Das "Bündnis für elektronische Signaturen" soll die Entwicklung jetzt vorantreiben. "Staat und Wirtschaft profitieren vom Einsatz elektronischer Signaturen in gleicher Weise. Durch elektronische Unterschriften werden interne und externe Verwaltungsabläufe effizienter, schneller und sicherer werden. So können wir Kosteneinsparungen erzielen", sagte Wewer.

Auch die Banken hätten ein ureigenstes Interesse an einem Erfolg der digitalen Signatur, erklärte Hermann-Josef Lamberti, Vorstandsmitglied der Deutschen Bank. `Mit unseren digitalisierten Bankdienstleistungen, wie etwa dem Online-Banking, stellen wir bereits wichtige signaturfähige Anwendungen bereit". Bei einigen Banken, wie der HypoVereinsbank sollen die Kunden auch rechtskräftige Verträge, wie etwa Kontoeröffnungen abschließen können. Ein neues Auto vom Computer aus zuzulassen, ist in Baden-Württemberg schon seit 2001 möglich.

Kritik an dem Bündnis gab es allerdings schon am Gründungstag: Die Gesellschaft für Informatik erklärte, das Bündnis sei zwar ein Schritt in die richtige Richtung, es weise aber deutliche Schwächen bei der Sicherheit und Verbreitung der elektronischen Signatur auf. Das Bündnis trage nicht zur Vereinheitlichung der Signaturverfahren bei.

Auch die Bundesregierung nutze bisher unterschiedliche Signaturen für verschiedene Geschäftsprozesse, erklärte der Präsident der Gesellschaft, Heinrich Mayr. Aber erst, wenn es analog zur handschriftlichen Unterschrift ein einheitliches Verfahren für alle relevanten Geschäftsprozesse gebe, werde es sich auch in der Bevölkerung durchsetzen.