Microsoft Experten suchen nach der Lösung

Das US-Justizministerium verteidigt seine Haltung im Kartellprozess. Experten sollen eine Lösung finden.

Washington - Die Einigung im Kartellprozess um Microsoft  war schon zum Greifen nahe. Doch das US-Justizministerium, das sich für eine außergerichtliche Einigung einsetzte, konnte sich nicht bei den Mitklägern - 18 Bundesstaaten - durchsetzen. Neun von ihnen haben die vorgeschlagene Einigung abgelehnt. Zu große Schlupflöcher würde der Vorschlag beinhalten, sodass Microsoft seine Marktmacht weiter ausnutzen könne.

US-Regierung erläutert Entscheidung

Nun hat das US-Justizministerium die angestrebte außergerichtliche Einigung im Kartellprozess gegen den Softwarehersteller Microsoft noch einmal verteidigt. In einem 68-seitigen Schriftstück begründete die Regierung ihre Entscheidung gegenüber den Kritikern.

Danach verlangt die außergerichtliche Einigung von Microsoft, dass das Unternehmen Computerherstellern die freie Wahl überlässt, Microsoft-Produkte oder Konkurrenzsoftware auf ihren Geräten zu installieren. Weiterhin soll der Softwaregigant den Wettbewerbern bislang geheime Schnittstellen seines Betriebssystems preisgeben.

Experten sollen Lösung finden

Die Vereinbarung habe den Vorteil, dass Maßnahmen sofort umgesetzt werden könnten, während die Fortführung des Prozesses noch Jahre dauern könnte, argumentierte das Ministerium. Neun Bundesstaaten, darunter Kalifornien, Massachusetts und Connecticut, hatten mit der Verweigerung ihrer Unterschrift die Durchsetzung der Vereinbarung blockiert und bestehen weiter auf schärferen Auflagen.

In den kommenden 60 Tagen sollen nun Experten und Wettbewerber die außergerichtliche Einigung kommentieren. Danach muss das Gericht über die Vereinbarung befinden.