E-Government E-Demokratie auf dem Vormarsch
Berlin - Der Deutsche Bundestag wirbt für politische Beteiligung der Bürger per Internet. Am Donnerstag stellte der Unterausschuss Neue Medien das Online-Projekt "E-Demokratie" unter der Adresse www.elektronische-demokratie.de vor.
Über eine eigene Internetseite sind Informationen des Parlaments sowie die verschiedenen Positionen der Parteien zum Thema "Modernisierung des Informationsrechts" abrufbar.
Bei Erfolg geht es weiter
Ab dem 16. Juli soll dann ein Forum für Fragen und Anregungen die thematische Beteiligung der Bürger an der Arbeit des Parlaments ermöglichen. Man habe für die Erprobungsphase bewusst ein vor allem für Internet-Benutzer interessantes Thema ausgewählt, um nicht einige Bevölkerungsgruppen aus dem Dialog um "massenwirksame" Themen auszugrenzen, sagte der FDP-Politiker Hans-Joachim Otto. Sollte das Projekt langfristig auf Resonanz stoßen, werde man auch andere Themen diskutieren.
Profil schärfen
Die CDU-Abgeordnete Martina Krogmann erklärte, das Forum biete den Parlamentariern die Möglichkeit, ihr Profil im Wettbewerb um die Zustimmung der Wähler zu schärfen. Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Jörg Tauss (SPD) kommt der Bundestag für die Finanzierung der wissenschaftliche Begleitung des Projektes auf. Server und Software werden von privaten Sponsoren bereitgestellt.
"Wir erwarten uns nicht mehr Demokratie durch Technik," sagte Tauss, dennoch hoffe man einen weiteren Schritt gegangen zu sein - für mehr Nähe zwischen Abgeordneten und Bürgern.