Online-Wahlen Schily: Frühestens 2010 Online-Bundestagswahl

Schily: "Online-Stimmenabgaben sind frühestens 2010 möglich und helfen nicht gegen Wahlmüdigkeit."

Hamburg / Berlin - Bundesinnenminister Otto Schily geht davon aus, dass es noch etliche Jahre dauern wird, bis die Deutschen bei Bundestagswahlen vom heimischen Computer aus abstimmen können. Der Bild am Sonntag sagte er: "Online-Stimmenabgaben sind frühestens 2010 möglich." Auf absehbare Zeit könne die Online-Wahl nur ein ergänzendes Angebot sein, wie etwa die Briefwahl heute.

Gegenüber der Boulevard-Zeitung wies Schily wie auch kürzlich auf dem gemeinsam mit Wirtschaftsminister Werner Müller veranstalteten Kongress "Internet - eine Chance für die Demokratie?" auf die fatalen Konsequenzen hin, falls die Anforderungen des Grundgesetzes an die "allgemeine, unmittelbare, freie, gleiche und geheime Wahl" bei elektronischen Abstimmungen nicht erfüllt würden.

"Systemfehler hätten katastrophale Folgen"

"Systemfehler hätten katastrophale Folgen", so der Minister, "abgesehen davon, dass eine Wahlwiederholung ein kostspieliges Unterfangen wäre, würden solche Systemfehler das Vertrauen in die Korrektheit der Wahldurchführung und die Richtigkeit des Wahlergebnisses in Frage stellen. Die Folgen für unseren demokratischen Staatsaufbau wären verheerend".

Die Hoffnung mancher Befürworter, dass die bequeme Online-Stimmabgabe als Heilmittel gegen die Wahlmüdigkeit tauge, teilt Schily offenbar nicht. "Eine Demokratie, die ihre Bürger nicht einmal motivieren kann, die kleine Unbequemlichkeit des Gangs zum Wahllokal auf sich zu nehmen", sei "ziemlich kraftlos", meint der Minister und vermutet, die sinkende Wahlbeteiligung habe "ganz andere Ursachen als die vermeintliche Unbequemlichkeit, nicht vom heimischen PC aus wählen zu können".

"Der allerletzte Schritt"

In diesem Punkt erhielt der Innenminister Schützenhilfe vom ICANN-Direktoriumsmitglied und Sprecher des Chaos Computer Club, Andy Müller-Maguhn, für den Online-Wahlen "der allerletzte Schritt" sind, "über den es sich nachzudenken lohnt". Das geringe Interesse vieler Bürger sei wohl eher auf den weit verbreiteten Eindruck der Nutzlosigkeit zurückzuführen, "wo der Wähler sein Kreuzchen macht".

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