Freitag, 20. Juli 2018

Designierter Vizepremier Liu He Das ist "Onkel He", der künftig Chinas Wirtschaft steuert

Liu He

An diesem Dienstag reist Liu He erst einmal nach Washington. Der 66-jährige chinesische Kommunist, erst seit dem Herbst im 25-köpfigen Politbüro, ist formell als Vizepräsident der Kommission für Entwicklung und Reform zwar nicht der höchstrangige Politiker. Indem er das heikle Verhältnis zu den USA pflegt, bereitet er sich aber für höhere Aufgaben vor, die laut dem "Wall Street Journal" (kostenpflichtig) unmittelbar bevorstehen.

"Er wird der Oberaufseher", heißt es in dem Bericht unter Berufung auf Parteiinsider. Der in der kommenden Woche zu seiner jährlichen Sitzung nach dem Neujahrsfest tagende Volkskongress werde Liu die Verantwortung für weite Teile der weltgrößten Volkswirtschaft übertragen: als Vizepremier mit Zuständigkeit für Finanzwesen und Industrie.

Präsident und Partei-Generalsekretär Xi Jinping zieht sich demnach aus der unmittelbaren Lenkung der Wirtschaftspolitik zurück, die er in den vergangenen fünf Jahren selbst in die Hand nahm. Bereits am Sonntag wurde bekannt, dass Xi eine noch höher übergeordnete Führungsrolle anstrebt. Nach seiner Wiederwahl für weitere fünf Jahre 2017 soll die Begrenzung der Amtszeit nun komplett wegfallen. Außerdem werde das Parteistatut sich künftig auf die nicht näher erklärten "Xi-Jinping-Gedanken" berufen.

Dem "Journal" zufolge hat Liu He, mit Xi bereits seit der gemeinsamen Zeit an der 101. Mittelschule von Peking in den 60er Jahren bekannt, schon lange Xis wirtschaftspolitischen Kurs mitgeprägt. In der Partei trage er den Spitznamen "Onkel He", in Anlehnung an "Onkel Ho" Chi Minh, den vietnamesischen Revolutionär und Staatsgründer.

Xi Jinping hat vor allem durch seine Anti-Korruptions-Kampagne für Aufsehen gesorgt, der neben Zehntausenden Amtsträgern und Parteifunktionären auch namhafte Privatunternehmer zum Opfer fielen. Zuletzt geriet der Versicherungskonzern Anbang unter staatliche Verwaltung, der sich mit besonders aggressiver internationaler Expansion und Kapitalexport in den Westen hervorgetan hatte - immer unter Verweis auf Xi Jinpings ausdrückliche Ermutigung, chinesische Global Player zu schaffen.

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