Sonntag, 19. November 2017

Skurriler Streit Cloppenburg gegen Cloppenburg

Öffentlich weithin unbekannt, firmieren unter dem Label Peek & Cloppenburg zwei selbstständige Unternehmen. Ungleich groß, kommen sich die Textilhändler seit längerem ins Gehege. Nun versuchte ein Oberlandesgericht, zwischen den Streithähnen Frieden zu stiften.

Hamburg - Der skurrile Rechtsstreit der zwei Familienstämme des Textilhändlers Peek & Cloppenburg hat vorerst ein Ende gefunden. Das Oberlandesgericht Hamburg (OLG) hat am heutigen Donnerstag ein Urteil (AZ 3 U12/04) gesprochen, das aber beide Parteien nicht vollkommen zufrieden stellen dürfte.

  Erfolgreich Stammgebiet verteidigt:  P&C Nord, hier Filiale in der Hamburger Mönckebergstraße
Nasser Manouchehri
Erfolgreich Stammgebiet verteidigt: P&C Nord, hier Filiale in der Hamburger Mönckebergstraße
Demnach ist der ungleich größeren Gruppe, nämlich Peek & Cloppenburg West, verboten, im Norden Anzeigen oder Beilagen erscheinen zu lassen, wenn diese auf der ersten Seite nur mit P&C oder P&C Düsseldorf gekennzeichnet sind. Dieser Teil des Urteils darf als Niederlage für die Düsseldorfer Gruppe gewertet werden; die Vorinstanz, das Landgericht Hamburg, hatte stärker im Sinne der Rheinländer geurteilt.

Allerdings ist auch die in Hamburg ansässige Gruppe nicht vollends zufrieden gestellt worden. So ist die Klage der Hamburger in Bezug auf kritisierte Kundenkarten und Werbeschreiben zurückgewiesen worden. Die Düsseldorfer dürfen weiterhin ihre Kundenkarte auch im Stammgebiet der Hanseaten vertreiben und Kartenkunden anschreiben. "Da kann man sich als Kunde nicht irren", sagte Axel Gärtner, Vorsitzender Richter des 3. Zivilsenats des OLG, gegenüber manager-magazin.de.

  Winterschlussverkauf  in einer P&C-Filiale   Mit der Figur "Hummel" vor der Tür:  P&C-Filiale in der Hamburger Mönckebergstraße   Direkt neben Ansons's gelegen:  P&C-Filiale Hamburg

Schöne bunte Warenwelt
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Die Revision ließ das Oberlandesgericht Hamburg in diesem Rechtsstreit nicht zu. Allerdings können die Parteien die so genannte Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesgerichtshof einlegen. Den Streitwert hatte das OLG auf 600.000 Euro festgelegt. Die Kosten des Verfahrens trägt der Kläger (P&C Nord) zu einem Drittel, der Beklagte (P&C West) zu zwei Drittel.

Während die Hamburger das Urteil nicht kommentieren wollten, meint P&C West nach einer ersten Einschätzung: "Wir sind bisher davon ausgegangen, dass eine deutliche Abgrenzung der zwei Unternehmen in überregionaler Werbung dem Markt und den Verbraucher gegenüber notwendig ist. Dies sehen wir im Urteil des Landgerichts Düsseldorf sowie im heutigen Urteil des OLG Hamburg grundsätzlich und vollständig bestätigt. Und wir setzen dies dem Urteil entsprechend konsequent um", so ein Sprecher gegenüber manager-magazin.de.

Dass ein derartiger Rechtsstreit überhaupt entstehen konnte, hängt vor allem mit dem unterschiedlichen Vorgehen der zwei seit 1911 wirtschaftlich getrennten Unternehmen zusammen.

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