Dienstag, 20. November 2018

Cem Özdemir Abflug des Abgeordneten

Der Grünen-Politiker legt sein Amt als innenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion nieder und will nicht mehr für den Bundestag kandidieren. Die Gründe: Ein billiger Kredit des PR-Unternehmers Hunzinger und eine Flugaffäre.

Berlin - Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion, Cem Özdemir, hat sein Amt Niedergelegt. Gleichzeitig kündigte der 36-Jährige an, nicht mehr für den nächsten Bundestag zu kandidieren.

 Cem Özdemir: "Diesen Vorwurf kann ich nicht entkräften"
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Cem Özdemir: "Diesen Vorwurf kann ich nicht entkräften"
Er sehe sich seit Donnerstag mit Vorwürfen konfrontiert, dienstlich erworbene Bonus-Flugmeilen für private Flüge verwendet zu haben, sagte Özdemir am Freitag in Berlin. "Diesen Vorwurf kann ich nicht entkräften." Özdemir hatte zudem vor wenigen Tagen eingeräumt, 1999 von dem PR-Unternehmer Moritz Hunzinger einen Kredit von 80.000 Mark erhalten zu haben.

Dafür war ein vergleichsweise günstiger Zinssatz von 5,5 Prozent vereinbart worden. Am Donnerstag hatte Özdemir erklärt, er habe den Kredit komplett zurückgezahlt und zudem 5200 Euro an ein Berliner Zentrum für Folteropfer gespendet. Mit der Spende wolle er der Kritik entgegentreten, er habe sich durch einen günstigen Zins einen finanziellen Vorteil verschafft.

"Die volle Verantwortung"

Özdemir hatte zuvor den Grünen-Fraktionsvorsitzenden Rezzo Schlauch und Partei-Chef Fritz Kuhn über seine Entscheidung informiert. Trotz der Rückzahlung des Kredits von Hunzinger belaste ihn dieser Fehler sehr, sagte Özdemir, der dem Bundestag seit 1994 angehört.

Er begründete seinen Rücktritt damit, dass er Schaden von seiner Partei abwenden und deren Wahlkampf nicht belasten wolle. Für seine Fehler trage er "die volle Verantwortung". Özdemir versicherte nochmals, dass er niemals Hunzinger oder anderen Dritten gegenüber Verpflichtungen eingegangen sei.

Schlauch und die Fraktionsvorsitzende Kerstin Müller zollten Özdemir Respekt für seine Entscheidung. Sein Rücktritt sei ein "Verlust für das Parlament insgesamt und für Bündnis90/Die Grünen im Besonderen".

Vergangene Woche war bereits der SPD-Politiker Rudolf Scharping wegen unklarer finanzieller Beziehungen zu Hunzinger auf Betreiben von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) als Bundesverteidigungsminister entlassen.

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