Mittwoch, 19. Dezember 2018

BA Riester schickt Jagoda in Rente

Bernhard Jagoda wird nicht Präsident der Bundesanstalt für Arbeit (BA) bleiben. Bundesarbeitsminister Walter Riester sagte am Donnerstag im Bundestag: "Wir brauchen einen personellen Neuanfang. Wir werden ihn nicht mit dem bisherigen Präsidenten machen."

Bernhard Jagoda
DPA
Bernhard Jagoda

Berlin - Bundeskanzler Gerhard Schröder und Riester (beide SPD) planen nach Angaben aus Regierungskreisen für Freitag eine gemeinsame Pressekonferenz, bei der sie Einzelheiten der angekündigten Reform der Bundesanstalt vorstellen wollen.

Es ist der erste Rücktritt eines Präsidenten der Behörde. Jagoda stand in der Kritik, seitdem die Prüfer des Bundesrechnungshofs bei einer Stichprobe in fünf Arbeitsämtern zu dem Ergebnis gekommen waren, dass rund 70 Prozent der Stellenvermittlungen fehlerhaft verbucht werden. Weitere Prüfungen in anderen Arbeitsämtern erhärteten dieses Ergebnis nach Ministeriumsangaben.

Der 61-jährige frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Jagoda steht seit gut neun Jahren an der Spitze der Bundesanstalt. Seine Amtszeit war auf Vorschlag Riesters erst im vorigen November verlängert worden und hatte bis 2005 dauern sollen.

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