Sonntag, 29. Mai 2016

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Cook kündigt 1000 neue Jobs an Apple steht zum Steuerparadies Irland und gibt sich kämpferisch

Ganz legale Steuertricks: Apple-Chef Tim Cook würde im Steuerstreit mit der EU auf jeden Fall gegen mögliche Steuernachforderungen angehen

Trotz des Steuerstreits mit der EU will Apple in Irland 1000 weitere Stellen schaffen. Die Jobs würden bis Mitte 2017 entstehen, kündigte der US-Konzern an. Damit steige die Zahl der Angestellten auf der Insel auf 6000. Unternehmenschef Tim Cook will nach eigenen Worten daran auch festhalten, auch wenn die EU-Kommission gegen Apple entscheiden sollte. "An unserer Ankündigung heute kann man erkennen, dass wir voll dazu stehen", sagte er im Fernsehsender RTE.

Die EU-Kommission wirft Irland vor, internationale Regeln umgangen zu haben, um Arbeitsplätze ins Land zu holen. Apple habe so Milliardengewinne nicht versteuern müssen.

Entscheidung soll nach Weihnachten fallen

Finanzminister Michael Noonan sagte am Mittwoch, er rechne nach Weihnachten mit einer Entscheidung. Cook kündigte derweil an, bei einem für Apple negativen Entscheid Rechtsmittel einzulegen. Dies werde auch die irische Regierung tun. Zugleich zeigte sich der Manager überzeugt, dass sich sein Unternehmen korrekt verhielt.

In dem Streit geht es um Steuervereinbarungen aus der Zeit zwischen 1991 und 2007. Nach Ansicht der EU-Kommission handelte es sich dabei um unerlaubte Beihilfe. Möglicherweise kommen auf Apple Steuernachzahlungen zu.

Nach früheren Berichten drohen Apple bis zu 19 Milliarden Dollar Steuernachzahlungen. Dass wäre dann der Fall, falls der Konzern rückwirkend die Gewinne für zehn Jahre mit dem irischen Steuersatz von ohnehin niedrigen 12,5 Prozent versteuern müsste.

Die EU-Kommission ermittelt seit Juni 2014 gegen Irland, Luxemburg und die Niederlande. Die Länder könnten, so lautet der Verdacht, mehreren Konzernen illegale Steuervorteile eingeräumt haben. Diese würden nach EU-Recht als unerlaubte Beihilfen eingestuft und müssten zurückgezahlt werden.

Zuletzt wertete die Brüsseler Behörde die Steuervorbescheide für Starbucks in den Niederlanden und Fiat Chrysler in Luxemburg als nicht rechtens und verdonnerte beide Firmen zu Nachzahlungen von jeweils 20 bis 30 Millionen Euro. "Vorbescheide, welche die Steuerlast eines Unternehmens künstlich verringern, stehen nicht mit den EU-Beihilfevorschriften in Einklang - sie sind illegal", sagte EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager. Sie hoffe, dass diese Botschaft bei den Regierungen der Mitgliedstaaten und den Unternehmen Gehör finde. Die Ermittlungen gegen weitere Firmen wie Amazon und Apple würden fortgesetzt und die Steuervorbescheide anderer Mitgliedsländer untersucht.

rei/reuters/dpa

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