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Olympia

IOC schwächt Pressefreiheit

Wenige Tage vor Eröffnung der Olympischen Spiele in Peking wächst die weltweite Empörung über die Medienzensur der chinesischen Regierung. Ins Zentrum der Kritik rückt dabei auch IOC-Präsident Jacques Rogge.

Frankfurt am Main - Auf einer Pressekonferenz in Peking hatte IOC-Präsident Jacques Rogge nur noch vom "vollsten möglichen" und nicht mehr vom freien Zugang zum Internet gesprochen, den China im Medienzentrum garantieren solle. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Innenminister Wolfgang Schäuble kritisierten das chinesische Vorgehen scharf und forderten eindringlich volle Pressefreiheit.

Nach Protesten gegen die Internetzensur hatte die kommunistische Staatsführung zuletzt die Einschränkungen etwas gelockert. Allerdings sind viele Seiten mit missliebigen Informationen weiterhin blockiert, so etwa Seiten der Meditationsbewegung Falun Gong.

Das Internationale Olympische Komitee wies Vorwürfe zurück, es habe einen entsprechenden Deal mit den chinesischen Behörden gegeben: Tatsächlich habe es niemals eine Vereinbarung gegeben, Einschränkungen zu akzeptieren, sagte Rogge. Bei der Vergabe der Olympischen Spiele hatte China eine völlig freie Berichterstattung zugesagt, wie es bislang immer geheißen hatte.

Zuletzt schränkte IOC-Pressechef Kevan Gosper jedoch ein, diese Zusage habe sich mit Blick auf das Internet nur auf Seiten bezogen, die sich unmittelbar mit den Sportveranstaltungen befassten. Dies habe er aber selbst erst kürzlich von den Veranstaltern erfahren, sagte Gosper und deutete an, dass Rogge von dieser Veränderung gewusst haben müsse.

Der IOC-Präsident wies dies vehement zurück und lehnte zugleich eine Entschuldigung für die jüngsten Entwicklungen ab. "Ich entschuldige mich nicht für etwas, wofür das IOC nicht verantwortlich ist", sagte Rogge, der die Organisation der Spiele als hervorragend lobte. "Wir kontrollieren nicht das Internet in China. Die chinesischen Behörden kontrollieren das Internet."