Standort D

Breitband in der Schmalspur

Von Frank Patalong

4. Teil: Wirtschaftsförderung vonnöten

Wirtschaftsförderung vonnöten

Hierzulande läuft die Diskussion anders: Aus deutscher Sicht ist die DSL-Lücke - denn in Wahrheit deckt die Technik nur knapp 58,8 Prozent des Landes ab - vor allem eine Frage der Infrastruktur. Die Telekommunikationsanbieter, zuvorderst die Deutsche Telekom , forcieren den Ausbau der Breitbandinfrastruktur natürlich nur dort, wo sich das für sie wirtschaftlich rentiert.

Damit dies künftig in einem weiter gefassten Gebiet der Fall ist, möchte der Beirat der Bundesnetzagentur nun regional definierte Preismonopole für den Aufbau von DSL-Zugängen erlauben. Soll heißen: Die Anbieter könnten dort ihre Preise frei gestalten und wären in den von ihnen erschlossenen Gebieten aus dem Wettbewerb genommen. Da wäre für Anbieter X das aktuelle Flatrate-Angebot von 20 Euro durch die Konkurrenz dann kein Problem mehr - und wenn man selbst 100 Euro für die gleiche Leistung verlangte.

Das klingt unfair gegenüber den Kunden - wer aber wollte ein Wirtschaftsunternehmen zu einer Investition verpflichten, die mit gängigen Marktpreisen nicht zu refinanzieren wäre? Dann muss man die Anschlüsse eben anders bezahlbar machen.

Mancher digitale Graben ist nur ein paar Euro breit

Gelder müssen also fließen, das sieht auch die EU-Kommission so: Vor Kurzem genehmigte Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes Beihilfen in Höhe von 141 Millionen Euro, um den ungewöhnlich DSL-unterversorgten ländlichen Raum in Deutschland zu erschließen. Kroes ist dabei wichtig, dass so geschaffene Zugänge für die Kunden erschwinglich sind. Das Gros des Geldes wird über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums verteilt.

Solche Beihilfe- und Strukturhilfeprogramme, die es auch aus Töpfen der Wirtschaftsstrukturhilfe, aus kommunalen und Landesmitteln und aus dem des Fonds "Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes" gibt, sind derzeit die kräftigsten Instrumente zur Anbindung bisher isolierter Regionen. Der letztgenannte Topf etwa soll unter anderem der Finanzierung von Breitband-Funklösungen ("WiMax") dienen - bis hin zur Finanzierung von Funkmasten.

Einen Topf zum Füllen der Finanzierungslücke sozial benachteiligter Bürger in Ballungsgebieten gibt es dagegen noch nicht. Dabei ist so mancher digitale Graben nur ein paar Euro breit - und wäre mit direkten Zuwendungen oder Subventionen an Menschen, die in Versorgungslücken leben, wohl billiger zu schließen, als mit millionenschweren Infrastrukturmaßnahmen. Denn natürlich hat das Wirtschaftsministerium mit seinem Breitbandatlas prinzipiell recht: 98 Prozent des Landes sind theoretisch bereits mit Breitband versorgt.

Nur bezahlen muss man das können.