Blackberry

Kein Anschluss unter dieser Nummer

Im Streit um die Softwarepatente für den besonders unter Managern beliebten PDA Blackberry hat die Herstellerfirma Research in Motion (RIM) eine schwere juristische Niederlage erlitten. Die Folge: Der Prozessgegner NTP könnte RIM zwingen, den wichtigen E-Mail-Dienst in Amerika abzuschalten.

Washington - RIM hatte mit einem Revisionsantrag vor dem Obersten US-Gerichtshof einen Weiterbetrieb seines E-Mail-Dienstes sicherstellen wollen. Der Gerichtshof wies diesen Antrag aber gestern ab.

Damit können nun niedrigere Instanzen eine Verfügung gegen RIM erlassen, die dazu führen würde, dass amerikanische Blackberry-Nutzer auf den E-Mai-Dienst verzichten müssen. Davon wären bis zu drei Millionen Kunden betroffen.

Hintergrund ist ein langjähriger Streit zwischen dem kanadischen Hersteller RIM und der US-Firma NTP. Sie wirft RIM vor, widerrechtlich Patente für Software benutzt zu haben, die für den Blackberry-Dienst ermöglichen. Die strittigen Patente betreffen das Kernstück des Blackberry, die E-Mail-Funktion.

Ein Distriktgericht hatte RIM in der Angelegenheit bereits 2003 für schuldig befunden und festgestellt, der Blackberry-Hersteller habe das Patentrecht verletzt. Ein Berufungsgericht hatte sich dieser Sichtweise im Wesentlichen angeschlossen, und auch das Oberste Gericht hatte im Oktober 2005 die Aussetzung dieses Beschlusses abgelehnt.

NTP fordert nun 126 Millionen Dollar Schadenersatz und Lizenzgebühren von RIM, außerdem will das Unternehmen den E-Mail-Dienst per einstweiliger Verfügung stoppen. Das zuständige Bezirksgericht am NTP-Stammsitz im US-Bundessstaat Virginia berät bereits über diese Anträge. Nach Angaben von Research in Motion wird dieses Gericht nach dem 1. Februar eine Entscheidung in der Sache fällen.

Der Blackberry hat das Kommunikationsverhalten vieler Führungskräfte seit seiner Einführung 1999 revolutioniert. Das Gerät mit der charakteristischen Tastatur erlaubt ihnen, unterwegs drahtlos E-Mails zu empfangen und zu versenden.