Freitag, 28. August 2015

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Schnäppchenkrieg Markenhersteller proben Aufstand gegen Ebay und Amazon

Schnäppchenkrieg: Welche Hersteller sich gegen die Preisdrücker wehren
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3. Teil: Rechtliche Gratwanderung

Doch der Schritt zu mehr Markenschutz fällt nicht immer leicht. "Viele haben Angst, sich mit den Versteigeren anzulegen", meint Sternjakob-Geschäftsführer Liebler. Und die Plattformbetreiber tun einiges, um ihren Kritikern den Wind aus den Segeln zu nehmen. So können Markenhersteller beispielsweise über Ebay oder Amazon eigene Markenshops betreiben. Und auch die Möglichkeiten für Händler, die Anforderungen der Hersteller zu erfüllen, werden von den Betreibern der Portale regelmäßig erweitert.

Auch rechtlich ist das Unterfangen der Markenhersteller umstritten. Denn ein generelles Verkaufsverbot über das Internet ist nicht zulässig, wie Rechtsanwalt Felix Barth von der Münchener IT-Recht-Kanzlei betont. "Die Rechtslage ist nicht so eindeutig, da ist eine gute sachliche Abwägung nötig", sagt er und verweist auf unterschiedliche Rechtsprechungen deutscher Gerichte.

Auch Stefan Schicker von der Rechtsanwaltkanzlei SKW Schwarz hält entsprechende Verbote potenziell für kartellrechtlich problematisch. "Die beste Möglichkeit, die eigene Marke zu schützen, ist hier ganz klar ein selektives Vertriebssystem", sagt er.

Sternjakob muss Preisdrücker beliefern - bis zur nächsten Instanz

Von den Unterschieden in der deutschen Rechtsprechung kann auch Sternjakob-Geschäftsführer Dieter Liebler ein Lied singen. Der Hersteller von Scout-Ranzen hatte seinen Händlern schon vor Jahren den Vertrieb über Ebay verboten - und diese Regeln in Baden-Württemberg gerichtlich auch gegen Widerstand durchgesetzt.

Der Berliner Händler Wolfgang Anders klagte jedoch dagegen, und bekam 2009 Recht. Ihn muss die Firma auch weiterhin mit Schultaschen seiner Marken Scout und 4you versorgen.

Sternjakob ging in Berufung. Und wartet bis heute auf das Urteil. Ein Verhandlungstermin steht bis heute nicht fest.

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