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13.06.2013
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Zahlensalat in Hannover
VW muss Betriebsrat neu wählen lassen

Volkswagen: Wahl von Betriebsräten in Hannover für ungültig erklärt
REUTERS

Volkswagen: Wahl von Betriebsräten in Hannover für ungültig erklärt

Wer ist Volkswagen-Betriebsrat in Hannover? Das eigentlich schien drei Jahre lang keine Frage zu sein. Doch das Bundesarbeitsgericht hat diese VW-Betriebsratswahl für ungültig erklärt. VW-Beschäftigte hatten Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung festgestellt.

Erfurt/Hannover - Eine Betriebsratswahl am Volkswagen-Standort in Hannover muss wiederholt werden. Der zehnte Senat des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt erklärte die Wahl vor rund drei Jahren am Mittwoch für unwirksam. Die bisherigen Beschlüsse und Vereinbarungen mit der Werksleitung behielten aber ihre Gültigkeit, sagte Gerichtssprecherin Inken Gallner.

Nach den Wahlen im März 2010 hatten mehrere Beschäftigte, die für eine "Liste Opposition" kandidiert hatten, Unregelmäßigkeiten moniert. Es soll zwischen der Zahl der abgegebenen Wahlumschläge und der Stimmen laut elektronischer Wählerliste eine Differenz von mehr als 100 Stimmen gegeben haben, argumentieren die Kläger in ihrer Anfechtung. Ihre Liste sei behindert worden.

Die Vorinstanzen hatten in dem Fall unterschiedlich entschieden. So habe das Landesarbeitsgericht in Hannover geurteilt, dass "der Schaden nachträglich geheilt" werden könne, sagte Gallner. Die Bundesrichter hoben diese Entscheidung jetzt wieder auf, da der Fehler "Auswirkungen auf das Ergebnis gehabt habe". Europas größter Autokonzern Volkswagen Chart zeigen hat an seinem Standort Hannover gut 13.000 Mitarbeiter.

kst/dpa

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