Sonntag, 20. Mai 2018

Autoindustrie verliert Millionen Spielwarenhersteller schlägt Porsche

Porsche 911: Gebrauchsmuster für das "Herz der Marke" ist futsch - Kurt Hesse düpiert nach Ferrari nun auch Porsche

Er ist der Schreck der Autoindustrie - zumindest im Miniformat, wie seine Fahrzeuge. Kurt Hesse, Inhaber des Autorennbahnherstellers Autec, hat es schon wieder getan. Nicht einmal ein halbes Jahr nachdem Hesse Ferrari düpierte, in dem er die Kultmarke Testarossa löschen ließ, ist nun Porsche dran. Und wieder geht es um eine automobile Legende: den 911-er.

Gerade hatte Porsche Börsen-Chart zeigen noch einen neuen Produktionsrekord angekündigt und Vorstandschef Oliver Blume den Top-Seller 911 als "das Herz der Marke" gepriesen - und schon ist das Gebrauchsmuster futsch.

Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) hat die Beschwerde des Autobauers gegen die Löschungsanträge des Spielwarenherstellers abgewiesen. "Somit können wohl auch aus diesen behaupteten Rechten keine weiteren Lizenzforderungen gegen Spielwarenhersteller in Europa hergeleitet werden", freut sich Hesse.

Lizenzgebühren für Spielzeugautos - wozu eigentlich?

Der Unternehmer kämpft seit Jahrzehnten dagegen, Autokonzernen Lizenzgebühren für den Nachbau von Fahrzeugen überweisen zu müssen. Die Fahrzeughersteller berufen sich dabei auf ihre Marken- und Geschmacksmusterrechte. Für die Anbringung der Marken auf Modellautos dürfen allerdings nach Entscheidungen des BGH und des EUGH keine Gebühren mehr anfallen.

Dafür hat Hesse längst gesorgt. Dennoch nehmen die Autohersteller allein in Europa jährlich rund 500 Millionen Euro für Lizenzen ein, schätzt zumindest Hesse. Das allerdings wird nun immer schwieriger, wenn auch der Geschmacksmusterschutz schwindet.

Porsche kann gegen Entscheidung klagen

"Die Gründe, welche die Beschwerdekammer hierfür anführt, dürften wohl eine Vielzahl von Modellen auch anderer Hersteller betreffen", sagt Hesse. "Vielleicht werden Sie nun bei Ihrem Bestreben nach unberechtigten Einnahmen zurückhaltender und wollen den Raub im Kinderzimmer nicht länger fortsetzen." Um künftig vor Löschungsanträgen gefeit zu sein, müsse die Autoindustrie "schon ein komplett neues Design präsentieren", so Hesse. "Ein neuer Spiegel oder ein anderer Kühlergrill reicht da nicht mehr." Porsche kann gegen die Entscheidung des EUIPO klagen.

Die Marke Testarossa will Hesse für Rasierer und Fahrräder nutzen - ganz ohne Gebühren zu bezahlen. Die Sportwagenikone hatte die Marke nach Ansicht des EUIPO schlicht zu lange nicht mehr genutzt, um auf die Namensrechte beharren zu können.

Das Landgericht Düsseldorf hatte Ferrari im August angewiesen, die Marke zu löschen. Dagegen läuft ein Berufungsverfahren vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Mit einer Entscheidung rechnet Hesse im April.

So lange will er vorsichtshalber mit der Produktion seiner Testarossa-Produkte noch warten. Das Design der Rasierer ist schon fertig.

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