Mittwoch, 20. Februar 2019

Berlin geht auf Konfrontation zu Teheran Iranische Airline könnte Betriebserlaubnis verlieren

Weil der Geheimdienst des Iran angeblich Mordanschläge in Europa verübe und weitere geplant habe, erwägt die Bundesregierung, der iranischen Fluggesellschaft Mahan Air zumindest zeitweilig die Betriebserlaubnis in Deutschland zu entziehen.

Das Luftfahrtbundesamt setzt nach einem Medienbericht noch in dieser Woche die Betriebserlaubnis für die iranische Luftfahrtgesellschaft Mahan Air aus. Dies berichten "Süddeutsche Zeitung" (Montag), NDR und WDR. Die Airline fliege bislang pro Woche aus Teheran dreimal Düsseldorf und einmal München an.

Hinter dem Vorstoß stehe der Verdacht, dass der Geheimdienst der Islamischen Republik Mordanschläge in Europa verübe und weitere geplant habe. Das Auswärtige Amt teilte dem Rechercheverbund auf Anfrage mit, über "interne politische Abstimmungsprozesse" keine Auskunft zu geben.

Mahan steht dem Bericht zufolge seit 2011 auf einer Sanktionsliste der USA. Seit Jahren drängt die Regierung in Washington Verbündete dazu, Mahan den Flugbetrieb zu untersagen. Mit den Maschinen der Airline werden nach US-Angaben Kämpfer, Waffen und Munition nach Syrien geflogen.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt seit kurzem auch wegen Verdachts auf Spionage für einen iranischen Nachrichtendienst gegen einen Deutsch-Afghanen, der für die Bundeswehr tätig war. Gegen den am Dienstag im Rheinland festgenommenen Mann sei am 6. Dezember des vergangenen Jahres Haftbefehl erlassen worden, hatte die Behörde mitgeteilt. Er sei Sprachauswerter und landeskundlicher Berater der Bundeswehr gewesen. Die Bundesregierung hat diesbezüglich auch offiziell bei der iranischen Regierung protestiert.

Hinter dem Vorstoß stehe der Verdacht, dass der Geheimdienst derIslamischen Republik Mordanschläge in Europa verübe und weitere geplant habe. Das Auswärtige Amt teilte dem Rechercheverbund auf Anfrage mit, über "interne politische Abstimmungsprozesse" keine Auskunft zu geben.

Mahan steht dem Bericht zufolge seit 2011 auf einer Sanktionsliste der USA. Seit Jahren drängt die Regierung in Washington Verbündete dazu, Mahan den Flugbetrieb zu untersagen. Mit den Maschinen der Airline werden nach US-Angaben Kämpfer, Waffen und Munition nach Syrien geflogen.

Die Bundesanwaltschaft ermittelt seit kurzem auch wegen Verdachts auf Spionage für einen iranischen Nachrichtendienst gegen einen Deutsch-Afghanen, der für die Bundeswehr tätig war. Gegen den am Dienstag im Rheinland festgenommenen Mann sei am 6. Dezember des vergangenen Jahres Haftbefehl erlassen worden, hatte die Behörde mitgeteilt. Er sei Sprachauswerter und landeskundlicher Berater der Bundeswehr gewesen. Die Bundesregierung hat diesbezüglich auch offiziell bei der iranischen Regierung protestiert.

rei/dpa

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